Berührungspunkte EU-SH

MP Albig

Die Politik der Europäischen Union hat unmittelbaren Einfluss auf den Alltag der Menschen in den Mitgliedstaaten. Die hohe Bedeutung der Entscheidungen aus Brüssel und Straßburg ist den meisten Bürgerinnen und Bürgern jedoch nicht bewusst. Eine mitunter verzerrte Wahrnehmung der europäischen Institutionen versperrt dabei den Blick auf die großen Chancen, die sich aus dem Integrationsprozess der Europäischen Union ergeben.
Die Landesregierungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins haben dieses enorme Potential erkannt und nutzen es gewinnbringend für unsere Region. Nachfolgend finden Sie hierzu einige plakative Beispiele.

Berührungspunkte EU – Schleswig-Holstein

Als nördlichstes Bundesland, das zwischen Nord- und Ostsee liegt und an Dänemark angrenzt, spielen grenzüberschreitende Aktivitäten für Schleswig-Holstein eine besonders wichtige Rolle. Sie verbinden das Land mit europäischen Entwicklungen. Schleswig-Holstein profitiert ganz besonders z. B.
• von den offenen Grenzen, die es den Bürgerinnen und Bürger erlauben, nicht nur ohne bürokratischen Aufwand zu verreisen, sondern auch in einem Land zu wohnen und im anderen zu arbeiten;
• vom europäischen Verbraucherschutz, der vor unliebsamen Überraschungen beim grenzüberschreitenden Einkauf schützt;
• und vom europäischen Binnenmarkt, der eine wichtige Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung ist.

Diese Beispiele verdeutlichen die enge Wechselbeziehung, die heute zwischen Schleswig-Holstein und der europäischen Politik besteht und die die Landespolitik zu einer pro-aktiven Europapolitik bewegt.

Mit europäischen Mitteln und Landesmitteln werden Regionen und zukunftsorientierte Bereiche ausgebaut: Technologietransfer, Gesundheitswirtschaft oder Meerestechnik sind Stichworte in diesem Bereich, ebenso wie beispielsweise die Unterstützung der Energiewende oder eine moderne Arbeitsmarktpolitik in Schleswig-Holstein.
Auch wenn der Beitrag der Landwirtschaft zum Bruttosozialprodukt des Landes nicht mehr an vorderster Stelle steht, bleibt der Rahmen der europäischen Agrarpolitik auch für die ländliche Entwicklung Schleswig-Holsteins bestimmend.

Europa begreifbar machen die 21 AktivRegionen des Landes. Sie sind Ideenschmieden im ländlichen Raum, die, als Vereine organisiert, die ländlichen Regionen attraktiv und zukunftsfähig gestalten. In welcher Höhe Fördergelder der EU für welche Projekte eingesetzt werden, darüber entscheiden die Menschen vor Ort selbst. Den AktivRegionen bietet sich dabei ein weites Spektrum an Förderprogrammen für die Umsetzung ihrer Projekte. Im Vordergrund steht das Zukunftsprogramm Ländlicher Raum.

Schleswig-Holstein ist die deutsche Anlaufstelle für den wachsenden Verkehrsstrom, den Skandinavien und Nordosteuropa mit dem Zentrum des Kontinents verbindet. Der Ausbau der Fährverbindungen, der festen Querungen und der „Motorways of the Sea“ über die Nord- und Ostsee im Rahmen der transeuropäischen Netze, die Optimierung der Hafendienstleistungen, die direkte Vernetzung der Ostseehäfen mit Hamburg und die Verbesserung der Hinterlandanbindungen sind zugleich Anliegen der europäischen wie der Landesverkehrspolitik. Das Engagement Schleswig-Holsteins in der Windenergie, seine Umweltpolitik und sein integriertes Küstenzonenmanagement oder das Streben des Landes nach einer europäischen Meerespolitik, gerade unter dem Aspekt der Schiffsicherheit, sind politische Schnittstellen zwischen Europa und dem Land.
Seit Anfang der neunziger Jahre hat Schleswig-Holstein Wesentliches zur Wiederbelebung der Ostseezusammenarbeit sowie zur Nord- und Osterweiterung der Union auf regionaler Ebene beigetragen. Das Land ist aktives Mitglied in verschiedenen Netzwerken und Partnerschaften dieses Raumes. Hierzu zählt insbesondere auch das aktive Engagement des Landes im Rahmen der EU-Ostseestrategie.
Die Europäische Union fördert seit mehr als zwei Jahrzehnten im Rahmen von INTERREG länderübergreifende Projekte, die zum Abbau wirtschaftlicher, sozialer und räumlicher Unterschiede in Europa beitragen. INTERREG-Projekte bieten dabei den Regionen in Europa die Möglichkeit, aktuelle Themen und Herausforderungen – die immer weniger an den nationalen Grenzen Halt machen – gemeinsam anzugehen und Strategien zusammen zu entwickeln und umzusetzen.
Die INTERREG-Förderprogramme sind damit wichtige Instrumente zur Umsetzung der Ziele der Landesregierung im Bereich der Ostsee- und Nordseekooperation sowie insbesondere auch für die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Dänemark. Schleswig-Holstein ist in der aktuellen Förderperiode 2014-2020 an insgesamt vier dieser Programme beteiligt: an dem grenzüberschreitenden A-Programm mit Dänemark, den zwei transnationalen B-Programmen für den Nordsee- und Ostseeraum sowie an dem europaweiten Europe-Programm.

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