KOM veröffentlicht Vorschlag für EU-Haushalt 2023
Die KOM hat am 7. Juni ihren Vorschlag für den EU-Haushalt 2023 veröffentlicht. Damit will die KOM Europa in die Lage versetzen, auch in Zukunft eine sich wandelnde Welt mitzugestalten.
118 Regionen und lokalen Behörden unterzeichnen Charta der EU-Mission „Anpassung an den Klimawandel“
/in Wissenschaft & ForschungIm Rahmen des ersten Forums zur EU-Mission „Anpassung an den Klimawandel“ wurden 118 Regionen und lokalen Behörden vorgestellt, die sich an dieser Mission beteiligen wollen. Dafür unterzeichneten sie eine Charta, in der sie sich zur Erarbeitung von Verlaufsplänen verpflichten, wie die jeweilige Region bis 2030 klimaresilient werden kann. Ein besonderes Augenmerk soll dabei der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürgern zukommen.
Badegewässer in der EU weiterhin von hoher Qualität
/in Klima, Energie, UmweltDie Europäische Umweltagentur hat in ihrem Bericht zur Qualität der europäischen Badegewässer 2021 erneut deren hohe Qualität bestätigt. 84,8 % der Badegewässer würden die höchsten Qualitätsanforderungen erfüllen.
Sechstes Sanktionspaket der EU gegen Russland ist in Kraft getreten
/in InstitutionellesAm 3. Juni traten die Sanktionen und weitere Maßnahmen der EU gegen Russland, die im Rahmen des sog. Sechsten Sanktionspakets auch Gegenstand der Beratungen des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs vom 30./31. Mai waren, mit deren Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft. Hintergrund ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der nunmehr seit 100 Tagen geführt wird.
KOM einigt sich mit Moderna auf Anpassung der Lieferpläne
/in Gesundheit & VerbraucherschutzAuf Grund der sinkenden Nachfrage in den Mitgliedstaaten hat die KOM eine Anpassung der Lieferpläne von COVID-19-Impfstoffen ausgehandelt. Nachdem am 13. Mai bereits eine entsprechende Übereinkunft mit den Herstellern BioNTech und Pfizer erzielt wurde, konnte die KOM am 2. Juni auch eine Einigung mit Moderna erreichen.
Rat beschließt Verhandlungsmandate zu alternativen Kraftstoffen
/in VerkehrDer Rat der EU-Verkehrsminister hat am 2. Juni in Luxemburg getagt. Dabei standen auch verschiedene Dossiers aus dem Fit-for-55-Paket auf der Tagesordnung. Die Ministerinnen und Minister konnten sich auf drei allgemeine Ausrichtungen zu den KOM-Vorschlägen zur VO über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, zur VO über die Nutzung erneuerbarer und kohlenstoffarmer Kraftstoffe im Seeverkehr sowie zur VO über die Gewährleistung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einen nachhaltigen Luftverkehr einigen. Außerdem legte der Rat seine Standpunkte zu den KOM-Vorschlägen zur RL über die Sicherheit im Fährverkehr und zur RL über den Einsatz intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr fest.
EU erreicht offiziell Klimaziele für 2020
/in Klima, Energie, UmweltMit der Übermittlung der sogenannten Emissionsinventare, also der genauen Aufschlüsselung der in der EU ausgestoßenen Treibhausgasemissionen, an das Klimasekretariat der Vereinten Nationen hat die KOM die EU-Emissionsdaten bis 2020 finalisiert.
Kroatien erfüllt Voraussetzungen zur Einführung des Euro
/in FinanzenDie KOM hat am 1. Juni den Konvergenzbericht vorgelegt. Darin kommt sie zum Ergebnis, dass Kroatien die Bedingungen zur Einführung des Euro als Währung erfüllt.