23. EU-China-Gipfel
© European Union, 2022
Am 1. April kamen Charles Michel, Präsident des ER, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der KOM, sowie der Hohe Vertreter Josep Borrell zum 23. EU-China-Gipfel zusammen, der per Videokonferenz stattfand. Vormittags tagten die EU-Vertreter mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang und nachmittags mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Das 23. Gipfeltreffen wurde überschattet vom Krieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Die Gespräche fanden laut KOM in „offener Atmosphäre“ statt. Die EU-Vertreter haben dabei klar die Erwartungshaltung formuliert, dass China sämtliche Unterstützungshandlungen und Sanktionsumgehungen zu Gunsten Russlands unterlassen werde.
Die ursprünglich im Vordergrund der regelmäßigen Konsultationen stehenden Themen wie die bilateralen Handelsbeziehungen und die Verbesserung des Klimaschutzes wurden eher nachrangig erörtert. Die EU hat ihre Enttäuschung über die ungerechtfertigten Sanktionen u. a. gegen Mitglieder des EP und über Zwangsmaßnahmen gegen Litauischen und dort produzierte Waren zum Ausdruck gebracht. Eine Wiederbelebung des Ratifizierungsprozesses für das Ende 2020 unter deutscher Ratspräsidentschaft geschlossene Investitionsschutzabkommen stand ebenfalls nicht auf der Tagesordnung. Marcus Körber