8. Kohäsionsforum zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik
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Am 17. und 18. März fand das 8. Kohäsionsforum in Brüssel in hybrider Form statt. Das Forum brachte etwa 2000 Vertreter von EU-Institutionen, nationalen und regionalen Behörden aus allen MS, Sozial- und Wirtschaftspartner, NGOs und aus der Wissenschaft zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Frage, wie die Erholung Europas nach der Pandemie und die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik gestaltet werden sollten.
Die beiden zentralen Botschaften der Ansprache von KOM-Präsidenten Ursula von der Leyen waren: Go local and speed up. Lokale Akteure wüssten am besten, was die Bürger vor Ort brauchten. Daher sollten diese noch stärker in die Ausarbeitung regionaler und nationaler Pläne bis zu ihrer Umsetzung vor Ort eingebunden werden. Außerdem müsste die Umsetzung beschleunigt werden, denn im Moment gebe es eine Verzögerung bei der Programmierung.
Kommissarin Elisa Ferreira benannte drei zentrale Herausforderungen der Kohäsionspolitik. Man müsse erstens Entwicklungslücken zwischen Regionen schließen und Entwicklungsfallen, in denen sich bestimmte Regionen befänden, beseitigen. Zweitens dürften die erfolgreichen Grundlagen der Kohäsionspolitik nicht vergessen werden. Die Thematischen Schwerpunkte hätten sich über die Jahre gewandelt, aber die territorialen Entwicklungsstrategien und umfassende Partnerschaften blieben stets grundlegend für den Erfolg. Drittens könne die Kohäsionspolitik nicht allein funktionieren. Andere Strukturpolitiken, die auf europäischer und nationaler Ebene konzipiert werden, müssten auf ihre regionalen und lokalen Auswirkungen überprüft werden.
Im Rahmen des Forums stelle die KOM auch die neue Plattform „Kohesio“ vor. Diese öffentliche Online-Plattform umfasst Informationen zu mehr als 1,5 Mio. Projekten, die seit 2014 aus dem EFRE, dem Kohäsionsfonds und dem ESF kofinanziert wurden. Ferner bietet die Plattform standardisierte Daten zu den 500 000 Projektbegünstigten und zum Stand der Projektdurchführung sowie Daten zu mehr als 300 operationellen Programmen. Florian Lescow