Im Rahmen des DiscoverEU-Programms können sich bis zum 29. März 2023, 12:00 Uhr, wieder junge Menschen aus den Erasmus+-Programmländern (EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien und Türkei) auf eines von 35.000 Gratis-Reisetickets bewerben. Voraussetzung ist, dass die Bewerber zwischen dem 1. Juli 2004 und dem 30. Juni 2005 geboren worden sind.
KOM stellt Industrieplan für den Grünen Deal vor
/in HandelDie KOM hat am 16. März die sog. „Netto-Null-Industrie-Verordnung“ sowie die Mitteilung und VO zu kritischen Rohstoffen vorgestellt. Auf deren Grundlage soll eine eigenständige europäische Produktion für sog. Zukunftstechnologien bis 2030 erfolgen und abgesichert werden. Nach den Vorstellungen der KOM soll die EU eine Vorreiterstellung bei der Fertigung in den Bereichen „Cleantech“, nachhaltiger Energieproduktion und Digitalisierung einnehmen. Zu diesem Zweck soll der zielgerichtete Aufbau einer europäischen Fertigung im Bereich emissionsfreier, d.h. CO2-neutraler Technologien bis 2030 gefördert werden. Die KOM sieht hierzu u.a. den Aufbau europäischer Produktionskapazität vor. Diese sollen bis 2030 mind. 40 % des EU-Bedarfs für bestimmte, technologische hochwertige Produkte vorhalten.
DiscoverEU: Nächste Bewerbungsrunde mit 35.000 Gratis-Reisetickets für junge Leute
/in Jugend & SportIm Rahmen des DiscoverEU-Programms können sich bis zum 29. März 2023, 12:00 Uhr, wieder junge Menschen aus den Erasmus+-Programmländern (EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien und Türkei) auf eines von 35.000 Gratis-Reisetickets bewerben. Voraussetzung ist, dass die Bewerber zwischen dem 1. Juli 2004 und dem 30. Juni 2005 geboren worden sind.
ECOFIN zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts
/in FinanzenAm 14. März fand in Brüssel der ECOFIN statt. Bestimmendes Thema waren die Reformüberlegungen der KOM zur wirtschaftspolitischen Koordinierung. Hierzu hatte die KOM im November letzten Jahres eine Mitteilung mit ersten Leitlinien veröffentlicht.
KOM mit Bewerbungsaufruf für den Lorenzo-Natali-Medienpreis
/in Digitales & MedienDie KOM ruft zur Einreichung von Bewerbungen für den Lorenzo-Natali-Medienpreis auf. Die Frist hierfür läuft bis zum 28. April.
Mit dem Lorenzo-Natali-Medienpreis zeichnet die EU Journalisten aus der ganzen Welt für Arbeiten aus, mit denen die drängendsten globalen Herausforderungen beleuchtet werden. Der Preis wird seit 1992 in Gedenken an den ehemaligen KOM- Vizepräsidenten Lorenzo Natali verliehen.
Inbetriebnahme des modernisierten Schengener Informationssystems
/in Justiz & InneresAm 7. März ist das erweiterte Schengener Informationssystem (SIS) in Betrieb genommen worden. Das SIS ist das zentrale Informationsaustauschsystem für Sicherheit und Grenzmanagement in Europa.
Hierfür enthält das SIS insbesondere Informationen über vermisste und gesuchte Personen. Mit der Modernisierung wird das SIS unter anderem mit neuen Arten biometrischer Daten (z. B. Handflächenabdrücke und Fingerabdruckspuren) erweitert. Für als vermisst geltende Personen können zusätzlich DNA-Profile gespeichert werden.
KOM-Mitteilung mit fiskalpolitischen Leitlinien für 2024
/in FinanzenAm 8. März veröffentlichte die KOM eine Mitteilung zu den fiskalpolitischen Leitlinien für das Jahr 2024. Sie empfiehlt darin für den kommenden Zeitraum 2023-2024 eine Fiskalpolitik, die mittelfristig die Schuldentragfähigkeit wie auch die Stärkung des Potenzialwachstums in nachhaltiger Weise zum Ziel hat. Hierzu gehört nach Ansicht der KOM auch eine graduelle fiskalische Konsolidierung. Angesichts gesunkener Energiepreise sollten demnach insbesondere die staatlichen Unterstützungsleistungen mit Blick auf die Staatsverschuldung auf vulnerable Gruppen konzentriert werden.
Jahresbudget von Erasmus+ wird aufgestockt
/in BildungAm 9. März hat die KOM das diesjährige Budget für Erasmus+ von 4,2 Mrd. € auf 4,43 Mrd. € erhöht. Dafür werden u. a. 100 Mio. € aus dem EU-Haushalt für 2027 vorgezogen. Die zusätzlichen Mittel sollen insbesondere Integrationsaktivitäten ukrainischer Geflüchteter sowie dem Bildungssektor in der Ukraine zugutekommen.
16 neue Erasmus+-Lehrerakademien eingerichtet
/in BildungAm 7. März hat die KOM 16 neue Erasmus+-Lehrerakademien vorgestellt. Die Lehrerakademien bieten Lehrerinnen und Lehrern in allen Phasen ihrer Laufbahn Lernmöglichkeiten. Für einen dreijährigen Zeitraum ist eine finanzielle Ausstattung in Höhe von rund 22,5 Mio. € aus dem Erasmus+-Budget vorgesehen.
EMK in Brüssel
/in Veranstaltungen/TermineAm 1. und 2. März tagten die Europaministerinnen und Europaminister der Länder in Brüssel im Rahmen ihrer 91. Fachministerkonferenz. Die Konferenz fand in Anwesenheit von Herrn Werner Schwarz, dem schleswig-holsteinischen Minister für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Europa und Verbraucherschutz, sowie der Hamburger Bevollmächtigten für den Bund, Europa und Internationales, Frau Staatsrätin Almut Möller, statt.
EU und Vereinigtes Königreich – Einigung über Windsor-Rahmen
/in HandelAm 27. Februar wurde eine politische Einigung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich im langen Streit um das Nordirland-Protokoll erzielt. KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Rishi Sunak handelten im sog. Windsor-Rahmen ein umfassendes Paket gemeinsamer politischer Lösungen aus, die u.a. die bislang strittigen Zollfragen und Warenlieferungen, insbesondere bei Lebensmitteln und Medikamenten, aus Großbritannien nach Nordirland vereinfachen und beschleunigen sollen.