Allgemeine Ausrichtung zu transeuropäischen Netzen
Der Rat der Verkehrsminister hat am 5. Dezember eine allgemeine Ausrichtung zur Überarbeitung der VO über Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) angenommen.
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Über die TEN-V-VO werden die Prioritäten zur Weiterentwicklung der europäischen Verkehrsinfrastruktur festgelegt. Darüber hinaus werden darin Standards definiert, welche die Straßen, Schienen, Häfen, Flughäfen und Umschlagterminals auf dem TEN-V erfüllen müssen.
Ziel der Überarbeitung ist es, das TEN-V nachhaltiger, digitaler und widerstandsfähiger machen. Dazu soll es u. a. strengere Anforderungen an das europäische Schienennetz und einen beschleunigten Ausbau der gesamten Infrastruktur geben. In seiner allgemeinen Ausrichtung unterstützt der Rat im Wesentlichen diese Ziele. Gleichzeitig sprechen sich die Mitgliedstaaten aber für eine flexiblere und bedarfsorientierte Umsetzung unter Berücksichtigung der verfügbaren Finanzmittel aus. Zudem möchten die Mitgliedstaaten eine stärkere Mitsprache in der Governance-Struktur des TEN-V behalten als im KOM-Vorschlag vorgesehen.
Das EP wird seinen Bericht voraussichtlich im März 2023 verabschieden. Tobias Bertermann