KOM-Präsidentin designiert neues KOM-Kollegium
Am 17. September hat die KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen ihr designiertes Kommissionskollegium vorgestellt. Das neue Kollegium, dem die KOM-Präsidentin vorsteht, soll sich künftig in fünf Exekutiv-Vizepräsidenten sowie zwanzig „einfache“ Kommissare unterteilen. Bestandteil des KOM-Kollegiums ist darüber hinaus der Hohe Vertreter der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik. Die ehemalige estnische Premierministerin Kaja Kallas wird in dieser Funktion sowohl Vizepräsidentin der KOM sein, als auch die Präsidentschaft des Rates für Auswärtige Angelegenheiten ausüben.
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Erstmals eingerichtet werden u.a. die Ämter eines Kommissars für Verteidigung und Raumfahrt, für das Mittelmeer, sowie für den Bereich Wohnen, der zugleich für Energie zuständig sein wird. Neu ist zudem das Amt eines Kommissars für den Tourismus. Dieses Amt wird mit der Zuständigkeit für nachhaltigen Transport kombiniert.
Eine einflussreiche Position in der neuen KOM dürfte die Spanierin Teresa Ribera einnehmen, die sowohl die Bestrebungen nach einem sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang als Exekutiv-Vizepräsidentin begleiten soll, als auch die wichtige Stellung der Wettbewerbskommissarin einnimmt.
Auffällig an der neuen Struktur ist, dass die Portfolios der designierten KOM-Mitglieder deutlich mehr Überschneidungen zwischen den jeweiligen Ressorts aufweisen als dies bislang der Fall war.
Bevor die neue KOM ihre Arbeit aufnehmen kann, finden umfangreiche Anhörungen der einzelnen designierten KOM-Mitglieder in den jeweils zuständigen EP-Fachausschüssen statt. Das designierte KOM-Kollegium kann die Arbeit erst dann antreten, wenn es vom EP formell bestätigt wurde. Dies dürfte voraussichtlich bis Ende des Jahres erfolgen. Jakob Nitsche