Außerordentlicher Rat Energie zur Versorgungssicherheit
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Auf einem von der französischen Ratspräsidentschaft für den 2. Mai einberufenen außerordentlichen Energierat diskutierten die Energieministerinnen und -minister erneut die Versorgungssicherheit in der EU. Anlass war das Einstellen der Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien durch Gazprom. Die Mitgliedstaaten verurteilten dabei einhellig die einseitige Entscheidung und pochten auf die Einhaltung der Lieferverträge.
In Bezug auf die russische Forderung, Lieferungen in Rubel zu begleichen, machte die KOM ebenso deutlich, dass dies einen Verstoß gegen die Sanktionen bedeuten würde. Sie will die Mitgliedstaaten dazu in den kommenden Tagen mit genauen Richtlinien ausstatten.
Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten wurde als ein zentrales Instrument gesehen, um Engpässe oder Versorgungsunterbrechungen aufzufangen. Darüber hinaus wollen sie sich besser abstimmen und Informationen zu möglichen Energieeinsparungen austauschen, Verhandlungen mit internationalen Partnern intensivieren und die Plattform zur gemeinsamen Beschaffung von Erdgas, LNG und Wasserstoff so schnell wie möglich lancieren. Ein direktes Risiko von Lücken in der Gasversorgung bestünde allerdings nicht, da die Gasspeicher der EU derzeit zu 32 % gefüllt seien. Karsten Gödderz