Die KOM hat am 19. Mai eine neue Methodik vorgelegt, um die Auswirkungen von Handelserleichterungen auf die biologische Vielfalt und die Ökosysteme besser bewerten zu können. So sollen Folgenabschätzungen und ex-post-Bewertungen von Handelsabkommen auch im Hinblick auf Nachhaltigkeitsfragen erleichtert und verbessert werden. Eine erste Testphase erfolgt bei der ex-post-Evaluierung der Abkommen mit Kolumbien, Ecuador und Peru.
Einträge von Birgitte Malz
Mit einer zweiten Lesung ohne formelle Abstimmung endete im EP am 18. Mai der langwierige Verhandlungsprozess über die Ausgestaltung des „Erasmus+“-Programms für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport.
Die KOM hat am 18. Mai eine Überarbeitung der bisherigen Strategie für die internationale Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation in Form einer Mitteilung angenommen.
Am 18. Mai fand die Sitzung des Rates für „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ – Teil Kultur, audiovisuelle Medien und Sport statt. Im Bereich „Medien und Audiovisuelles“ wurden im Rahmen der Sitzung Ratsschlussfolgerungen (RSF) zum Aktionsplan der KOM zur Unterstützung der Erholung und des Wandels in den Medien und im audiovisuellen Sektor angenommen.
Die KOM hat am 18. Mai eine Mitteilung über die Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert angenommen. Ziel ist die Förderung eines soliden, effizienten und fairen Steuersystems für Unternehmen in der EU, die Schaffung eines gerechten und stabilen Unternehmensumfeldes für ein nachhaltiges Wachstum sowie Stärkung der offenen strategischen Autonomie.
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans- und Biphobie bekräftigte die EU ihr volles Engagement für die Achtung, den Schutz und die Förderung der Rechte lesbischer, schwuler, bi-, trans- und intersexueller Personen (LGBTI).
Die KOM hat am 17. Mai eine Mitteilung zur nachhaltigen Zukunft der blauen Wirtschaft veröffentlicht. Darin legt sie dar, wie sie die Ziele des Europäischen Grünen Deals in die Sektoren der blauen Wirtschaft integrieren will. Um diesen Übergang zu steuern, kündigt die KOM in ihrer Mitteilung eine Reihe legislativer und freiwilliger Initiativen an.
Am 17. Mai haben Rat und Europäisches Parlament (EP) im Rahmen der Trilog-Verhandlungen eine vorläufige Einigung über den Entwurf zur Überarbeitung der sogenannten Blaue-Karte-EU-Richtlinie erzielt.
In ihrem Aktionsplan zur Schadstofffreiheit von Luft, Wasser und Boden vom 12. Mai 2021 skizziert die KOM ihre Vision einer sauberen Umwelt. Sie stellt das Ziel einer schadstofffreien Umwelt neben das ebenfalls für 2050 avisierte Ziel der Klimaneutralität.
Die KOM hat am 12. Mai ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht. Trotz anhaltender Unsicherheit sehen die Daten gegenüber der Winterprognose deutlich besser aus: So rechnet die KOM für die EU-Wirtschaft mit einem Wachstum von 4,2 % im laufenden sowie 4,4 % für das kommende Jahr.