Der französische Kommissar Thierry Breton, zuständig für Binnenmarkt, Industrie und KMU, gab am 16. September überraschend seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Dies ist insofern von Interesse, als Thierry Breton ursprünglich auch für die künftige KOM von der französischen Regierung vorgesehen war.
Einträge von Birgitte Malz
Eine überwiegend positive Bilanz zieht die KOM in Ihrem am 11. September veröffentlichten diesjährigen Bericht zur Lage der Energieunion. Es sei gelungen, erheblichen Risiken in der Energieversorgungssicherheit zu begegnen, die Kontrolle über den Energiemarkt und die Energiepreise wiederzuerlangen und den Übergang zur Klimaneutralität zu beschleunigen.
Am 4. September wurde der Abschlussbericht des von KOM-Präsidentin von der Leyen eingesetzten strategischen Dialogs zur Zukunft der Landwirtschaft in der EU veröffentlicht. Unter Vorsitz von Professor Strohschneider haben Vertreterinnen und Vertreter von 29 Organisationen – von Greenpeace und dem European Environmental Bureau bis zu den Agrarorganisationen COPA COGECA – das vorgelegte Papier seit Januar 2024 erarbeitet und im Konsens verabschiedet.
Am 9. September hat der ehemalige EZB-Präsident und italienische Regierungschef Mario Draghi seinen Bericht zur Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit vorgelegt. Mario Draghi hatte den Auftrag zur Erstellung eines Berichts von der KOM erhalten. Der Bericht zeichnet das Bild einer EU, die wirtschaftlich vor großen Herausforderungen steht und einen grundlegenden Wandel vollziehen müsse, um in einer sich stark verändernden Welt wettbewerbsfähig und erfolgreich zu bleiben.
Gleich fünf Forschende aus Hamburg und Schleswig-Holstein sind unter den knapp 500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die am 5. September bei den Starting Grant des Europäischen Forschungsrats (ERC) erfolgreich waren. Sie erhalten im Schnitt jeweils rund 1,5 Mio. €, um fünf Jahre lang bahnbrechende Projekte im Bereich der Natur-, Geistes- und Sozialwissenschaften durchzuführen. Angesichts von knapp 3.500 eingegangen Anträgen lag die Erfolgsquote bei lediglich 14 %. Mit fast 100 erfolgreichen Bewerbungen geht dabei fast jede fünfte Förderung an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland.
Zu den bereits 3.622 geschützten Produkte zählt nun auch die Dithmarscher Gans aus Schleswig-Holstein. Die KOM stimmte jüngst der Aufnahme in das Register der geschützten geografischen Angaben zu.
Nach der konstituierenden Sitzung des EP in der vorhergehenden Woche stand am 23. Juli der nächste wichtige Schritt in der neuen Legislaturperiode an: die Wahl der Ausschussvorsitzenden.
Nach den Europawahlen, die EU-weit zwischen dem 6. und 9. Juni stattfanden, kamen die 720 gewählten Europaabgeordneten vom 16. Juli bis 19. Juli zu ihrer konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammen. Nach der Wiederwahl von Roberta Metsola (EVP, Malta) zur EP-Präsidentin am 16. Juli mit 562 Stimmen fand am 18. Juli die Abstimmung über die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als Präsidentin der KOM statt, in der sie sich eine Mehrheit von 401 Stimmen sichern konnte.
In einem am 17. Juli veröffentlichten Sonderbericht stuft der Europäische Rechnungshof (EuRH) die Ziele der EU für Import und Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff als zu ehrgeizig und nicht realistisch ein.
Am 16. Juli fand der erste ECOFIN unter ungarischer Ratspräsidentschaft statt, bei dem der Vorsitz u.a. sein Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr präsentierte. Als Priorität steht hierbei die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft im Vordergrund.