Der Vizepräsident der KOM, Margaritis Schinas, und der ukrainische Minister für Jugend und Sport, Wadim Guttsai, haben am 15. Juni in Kiew einen Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Jugend und Sport beschlossen.
Einträge von Birgitte Malz
Am 16. Juni hat der Umweltausschuss des EP über die stark umstrittene RL zur Wiederherstellung der Natur abgestimmt. Die Anträge auf Ablehnung der Vorlage sind denkbar knapp zurückgewiesen worden.
Der AStV hat am 14. Juni eine allgemeine Ausrichtung zur RL über die Haftung für fehlerhafte Produkte (Produkthaftungs-RL) angenommen.
Das EP hat am 14. Juni seine Verhandlungsposition zum Gesetz über künstliche Intelligenz angenommen.
Die Stadt Hamburg hat den Eurocities Award 2023 in der Kategorie „Managing the energy crisis sustainably“ erhalten. Die Preisverleihung fand am 14. Juni am Rande des Brussels Urban Summit statt. Hamburg setzte sich damit in der Endauswahl gegenüber zwei Projekten aus Barcelona und Den Haag durch.
Das EP hat am 15. Juni eine legislative Entschließung zur Zusammensetzung des EP angenommen. Der Bericht sieht vor, die Anzahl der Sitze von derzeit 705 auf künftig 716 zu erhöhen und so die Verteilung der Sitze pro Mitgliedstaat der demografischen Entwicklung in der EU anzupassen.
Der Rat hat am 9. Juni eine allgemeine Ausrichtung zur RL zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt angenommen.
Der Rat hat am 8. Juni mit allgemeinen Ausrichtungen zur Asyl- und Migrationsmanagement-VO und der Asylverfahrens-VO einen wichtigen Meilenstein bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erreicht.
Der Rat hat am 9. Juni eine allgemeine Ausrichtung zur RL zum Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offenkundig unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren (SLAPP-RL) angenommen.
Beim diesjährigen European Youth Event (EYE) versammelten sich am 9. und 10. Juni europainteressierte Menschen zwischen 16 und 30 Jahren, um das EP in Straßburg kennenzulernen und ihre persönlichen Visionen für Europa einzubringen.