In den am 28. Mai vorgelegten Schlussfolgerungen wird die wirtschaftliche Bedeutung der Branche betont. Sie sollen als strategische Leitlinien für einen nachhaltigen und wettbewerbsfähigen Tourismussektor dienen.
Einträge von Birgitte Malz
Die KOM und die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik haben mit der am 27. Mai angenommenen Gemeinsamen Mitteilung eine neue strategische Ausrichtung für die humanitäre Hilfe der EU vorgelegt.
Die KOM hat am 21. Mai ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht und die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa im Vergleich zur Herbstprognose vom vergangenen Jahr nach unten korrigiert. Ursache hierfür ist u.a. der aktuelle Konflikt im Nahen Osten, der zu den größten Unterbrechungen der Energieversorgung in der jüngeren Geschichte geführt hat.
Das EP und der Rat haben am 20. Mai eine politische Einigung über zwei VO zur Umsetzung der Handelsvereinbarung zwischen der EU und den USA erzielt.
Die KOM hat am 19. Mai einen Aktionsplan zur Sicherung der Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit von Düngemitteln vorgelegt. Hintergrund sind anhaltend hohe und volatile Preise, Abhängigkeiten von Importen und die enge Verknüpfung der europäischen Stickstoffdüngerproduktion mit den Erdgaspreisen.
Am 19. Mai hat das EP erstmals den Europäischen Verdienstorden verliehen. Zu den Ausgezeichneten der höchsten Kategorie zählt auch die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die KOM hat am 13. Mai ihr sogenanntes Passagierpaket vorgestellt. Ziel ist es, die Buchung von Bahnreisen mit unterschiedlichen Anbietern und über Landesgrenzen hinweg durch ein „Single Ticket“ zu erleichtern sowie Fahrgastrechte zu stärken.
EU stärkt Versorgungssicherheit bei kritischen Arzneimitteln
Der Rat und das EP haben am 12. Mai eine vorläufige Einigung über das neue Gesetz zu kritischen Arzneimitteln (Critical Medicines Act) erzielt. Angestrebt wird, die Versorgungssicherheit mit wichtigen Arzneimitteln wie Antibiotika, Insulin oder Schmerzmitteln in der EU zu stärken und Lieferengpässen künftig besser vorzubeugen.
Die EU-Bildungsministerrat hat am 11./12.Mai in Brüssel zentrale Weichen für die europäische Bildungspolitik gestellt. Im Fokus standen insbesondere die Weiterentwicklung des Programms Erasmus + für den Zeitraum 2028-2034 sowie der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bildungsbereich.
Am 6. Mai war das Hanse-Office in Brüssel bis auf den letzten Platz gefüllt: Zahlreiche Fachvertreterinnen und -vertreter aus EU-Institutionen, nationalen Verteidigungsministerien, Streitkräften und Industrie folgten der Einladung zur Veranstaltung „International Procurement Cooperation – Best Practices“, die gemeinsam von der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg und dem Hanse-Office ausgerichtet wurde.