Birgitte Malz | Hanse-Office

Über Birgitte Malz

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Einträge von Birgitte Malz

Internationale Steuerreform – KOM begrüßt Einigung der G20 auf dem Weg zu mehr Steuergerechtigkeit 15. Oktober 2021/in Finanzen

Die KOM, vertreten durch den auch für Steuerfragen zuständigen Kommissar Paolo Gentiloni, hat die am 13. Oktober in Washington erfolgte Einigung auf G20-Ebene zur globalen Steuerreform begrüßt und darauf verwiesen, wie hart auch sie an einem erfolgreichen Abschluss mitgearbeitet hätte. Kommissar Gentiloni bezeichnete die Einigung von aktuell 136 Ländern, darunter alle EU-Mitgliedstaaten, als historisch.

KOM erinnert an Maßnahmen gegen hohe Energiepreise 15. Oktober 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Die KOM hat am 13. Oktober eine Mitteilung als Antwort auf die europa- und weltweit steigenden Energiepreise herausgegeben. Darin führt sie Maßnahmen auf, mit denen die Mitgliedstaaten die unmittelbaren Preiseffekte für Unternehmen und Haushalte abmildern können.

60.000 Interrail-Pässe für junge Europäer 13. Oktober 2021/in Bildung

Nachdem das Programm DiscoverEU Corona-bedingt in den letzten eineinhalb Jahren ausgesetzt wurde, können sich junge Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 bis 20 Jahren seit dem 12. Oktober wieder um kostenlose Interrail-Pässe bewerben. Insgesamt vergibt die KOM 60.000 Tickets für bis zu 30-tägige Zugreisen in ganz Europa.

Rat legt Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2022 fest 13. Oktober 2021/in Landwirtschaft & Fischerei

Der Rat hat am 12. Oktober eine politische Einigung über die Fangmöglichkeiten für Fischbestände in der Ostsee für 2022 erzielt. Die Einigung legt die Mengen jeder Art fest, die die Fangflotten der einzelnen Mitgliedstaaten im Jahr 2022 fangen dürfen.

KOM zieht erste Bilanz zur Umsetzung der Aufbauhilfe REACT-EU 13. Oktober 2021/in Regional- & Städtepolitik

Die KOM hat am 11. Oktober eine erste Bilanz zur Umsetzung der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU) gezogen. Mit REACT-EU werden 2021 und 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von 50,6 Mrd. € für kohäsionspolitische Programme bereitgestellt. Ausgaben können im Rahmen von REACT-EU rückwirkend vom 1. Februar 2020 bis zum 31. Dezember 2023 finanziert werden.

Bericht der KOM über Umsetzung der Nitrat-Richtlinie 13. Oktober 2021/in Landwirtschaft & Fischerei

Die KOM hat am 11. Oktober ihren Bericht über die Umsetzung der Nitrat-Richtlinie auf der Grundlage von Daten für den Zeitraum 2016-2019 vorgelegt. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich mit der Umsetzung der RL die Wasserqualität in der EU in den vergangenen 30 Jahren insgesamt verbessert habe. Das derzeitige Tempo der Verbesserung der Wasserqualität reiche aber nicht aus, um Schädigungen der menschlichen Gesundheit zu verhindern und empfindliche Ökosysteme zu bewahren.

Antidumpingzölle auf chinesische Aluminium-Flachwalzprodukte – Aussetzung der Anwendung für neun Monate 12. Oktober 2021/in Handel

Die KOM hat am 11. Oktober die endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen aus der VR China beschlossen. Die Maßnahme dient dem Schutz des Binnenmarktes vor unlauteren Handelspraktiken. Die Höhe der Antidumpingzölle liegt zwischen 14,3 % und 24,6 %. Die Antidumpingmaßnahmen gelten für einen Zeitraum von fünf Jahren.

Konsultation zur Änderung der Allgemeinen Gruppenfreistellungs-VO 8. Oktober 2021/in Wirtschaft & Wettbewerb

Am 6. Oktober hat die KOM die Mitgliedstaaten und alle anderen Interessierten aufgefordert, zu den vorgeschlagenen Änderungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungs-VO (AGVO) Stellung zu nehmen.

Umweltrat berät über hohe Energiepreise 7. Oktober 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Auf dem Rat Umwelt am 6. Oktober berieten die Umweltministerinnen und Umweltminister das „Fit-für-55“-Paket, die EU-Position zur Weltklimakonferenz, die ab dem 31. Oktober in Glasgow zusammenkommt, und die neue Waldstrategie. Den meisten Raum nahm jedoch die Diskussion über die hohen Energiepreise in der EU ein.

EP und Rat bestätigen Einigung zur Aarhus-VO 7. Oktober 2021/in Klima, Energie, Umwelt

In kurzer Abfolge haben am 5. und 6. Oktober EP und Rat die in den Trilogen erzielte Einigung zur Aarhus-VO jeweils in erster Lesung bestätigt. Damit ist der Prozess zur Überarbeitung der Aarhus-VO abgeschlossen. Die neue VO wird nun im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt 20 Tage später offiziell in Kraft.