Die KOM hat am 11. Oktober ihren Bericht über die Umsetzung der Nitrat-Richtlinie auf der Grundlage von Daten für den Zeitraum 2016-2019 vorgelegt. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich mit der Umsetzung der RL die Wasserqualität in der EU in den vergangenen 30 Jahren insgesamt verbessert habe. Das derzeitige Tempo der Verbesserung der Wasserqualität reiche aber nicht aus, um Schädigungen der menschlichen Gesundheit zu verhindern und empfindliche Ökosysteme zu bewahren.
Einträge von Birgitte Malz
Die KOM hat am 11. Oktober die endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen aus der VR China beschlossen. Die Maßnahme dient dem Schutz des Binnenmarktes vor unlauteren Handelspraktiken. Die Höhe der Antidumpingzölle liegt zwischen 14,3 % und 24,6 %. Die Antidumpingmaßnahmen gelten für einen Zeitraum von fünf Jahren.
Am 6. Oktober hat die KOM die Mitgliedstaaten und alle anderen Interessierten aufgefordert, zu den vorgeschlagenen Änderungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungs-VO (AGVO) Stellung zu nehmen.
Auf dem Rat Umwelt am 6. Oktober berieten die Umweltministerinnen und Umweltminister das „Fit-für-55“-Paket, die EU-Position zur Weltklimakonferenz, die ab dem 31. Oktober in Glasgow zusammenkommt, und die neue Waldstrategie. Den meisten Raum nahm jedoch die Diskussion über die hohen Energiepreise in der EU ein.
In kurzer Abfolge haben am 5. und 6. Oktober EP und Rat die in den Trilogen erzielte Einigung zur Aarhus-VO jeweils in erster Lesung bestätigt. Damit ist der Prozess zur Überarbeitung der Aarhus-VO abgeschlossen. Die neue VO wird nun im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt 20 Tage später offiziell in Kraft.
Der diesjährige Nobelpreis für Physik geht an den Hamburger Klimaforscher Klaus Hasselmann. Wie das Nobelkomitee am 5. Oktober verkündete, teilt er sich den prestigeträchtigsten Wissenschaftspreis mit dem Amerikaner Syukuro Manabe und dem Italiener Giorgio Parisi. Alle drei Forscher setzten sich intensiv mit dem Verständnis komplexer physikalischer Systeme auseinander, Hasselmann und Manabe dabei vorwiegend im Bereich Wetter und Klima.
2021 wurde von der KOM als Europäisches Jahr der Schiene auserkoren. Ziel dieser Initiative ist es, den Schienenverkehr als ein nachhaltiges, sicheres und intelligentes Verkehrsmittel zu stärken und mehr Europäerinnen und Europäer zum Umstieg auf die Bahn zu bewegen, um so einen Beitrag zum europäischen Green Deal zu leisten.
Am 29. September fanden die ersten EU-US-Konsultationen des neu geschaffenen Handels- und Technologierats (Trade and Tech Council, TTC) in Pittsburgh statt. In diesem Rahmen sollen Ausweitung und Vertiefung des transatlantischen Handels diskutiert werden.
Fast fünf Monate nachdem der Beschluss über das spezifische Programm zur Durchführung von Horizont Europa angenommen wurde, veröffentlichte die KOM am 29. September die Mitteilung zu den darin vorgesehenen fünf Missionen. Damit fiel endlich der Startschuss für dieses neue Element des neunten EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation, das mit den Themen Klimawandel, Umwelt und Gesundheit auf die großen Herausforderungen unserer Zeit abzielt.
Zu Beginn der Europäischen Woche des Sports hat die KOM am 23. September die Kampagne HealthyLifestyle4All gestartet, die über einen Zeitraum von zwei Jahren einen aktiven Lebensstil und eine gesunde Ernährung in der EU fördern soll. Umfragen zeigen, dass fast die Hälfte der Europäerinnen und Europäer keinen Sport treibt und die Mehrheit zu wenig Obst und Gemüse isst.