Die KOM hat am 18. November neue Statistiken zur Verkehrssicherheit in der EU veröffentlicht. Die Zahlen lassen für Deutschland und auch europaweit einen deutlichen Abwärtstrend erkennen. Demnach sind in den 27 EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2020 insgesamt 18.800 Menschen im Straßenverkehr zu Tode gekommen. Im Vergleich zu 2019 ist das ein Rückgang um 17 %, im Vergleich zu 2010 sogar um 36 %.
Einträge von Birgitte Malz
Die KOM hat am 17. November eine neue Bodenstrategie vorgestellt. Gesunde Böden sind die Grundlage für 95 % unserer Lebensmittel, beherbergen mehr als 25 % der biologischen Vielfalt und sind der größte terrestrische Kohlenstoffspeicher. Dennoch befinden sich 70 % der Böden in der EU in keinem guten Zustand, und 1 Mrd. Tonnen Boden geht jedes Jahr durch Erosion verloren. Deswegen formuliert die KOM das Ziel, in der EU bis 2050 gesunde Böden zu erreichen.
Die KOM hat am 17. November einen VO-Vorschlag zur Abfallverbringung herausgegeben. Damit will die KOM erreichen, dass die EU eine stärkere Verantwortung für die eigenen Abfälle übernimmt und diese vermehrt recycelt werden. Derzeit werden rund 75 % der EU-weiten Abfälle exportiert, häufig in Länder mit niedrigeren Standards. Dort werden sie häufig deponiert oder verbrannt, und sie schaden damit der lokalen Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung.
Die KOM gab am 16. November die ersten Empfänger von Fördermitteln aus dem Innovationsfonds zur Dekarbonisierung der Wirtschaft bekannt. Das Verfahren wurde im Juli 2020 gestartetet. Es handelt sich um sieben großangelegte innovative Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als 1,1 Mrd. €; die Gesamtkapitalkosten der Projekte belaufen sich auf mehr als 7,5 Mio. €.
Mit einer von der slowenischen Ratspräsidentschaft ausgerichteten Konferenz wurde am 15. und 16. November in Ljubljana das 25-jährige Jubiläum der Marie Skłodowska-Curie Actions (MSCA) gefeiert.
Am 16. November hat die KOM eine Beihilfe in Höhe von 20 Mio. € für den Bau einer landseitigen Strominfrastruktur am Kreuzfahrtterminal HafenCity im Hamburger Hafen genehmigt.
Am 13. November ist die Weltklimakonferenz in Glasgow zu Ende gegangen. Dabei gab es in einzelnen Bereichen durchaus erwähnenswerte Fortschritte, auch wenn das Gesamtergebnis bei vielen Delegierten, darunter Exekutiv-Vizepräsident für den Grünen Deal Frans Timmermans, keine Euphorie auslöste.
Rechtzeitig zum Ablauf der Frist haben sich Rat und EP in der Nacht vom 15. November auf einen Kompromiss über den EU-Haushalt für das kommende Jahr verständigt. Dieser sieht für 2022 Verpflichtungsermächtigungen (VE) in Höhe von 169,5 Mrd. € sowie Zahlungsermächtigungen (ZE) in Höhe von 170,6 Mrd. € vor.
Die KOM hat am 12. November ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen mangelhafter RL-Umsetzung zur Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur eingeleitet.
Mit dem Abschluss des insgesamt achten Vertrags zur Beschaffung eines COVID-Impfstoffs hat die EU die Versorgungslage in der andauernden Corona-Pandemie weiter verbessert. Der am 10. November unterzeichnete Vertrag mit dem französischen Biotechnologieunternehmen Valneva sieht den Kauf von 27 Mio. Dosen Impfstoff für das kommende Jahr vor. Weitere 33 Mio. Dosen können 2023 hinzukommen, wenn eine Anpassung an neue Varianten nötig sein sollte.