Bundeskanzler Olaf Scholz hält Grundsatzrede am Europatag
© European Union, 2023 – EP
Am 9. Mai hielt Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Feierlichkeiten zum Europatag im EP eine Rede im Rahmen einer Aussprache zum Thema „Das ist Europa“. Kanzler Scholz betonte darin Europas globale Verantwortung, „weil das Wohlergehen Europas nicht zu trennen ist vom Wohlergehen der restlichen Welt.“
Darüber hinaus bekräftigte er: „Die Welt des 21. Jahrhunderts wird multipolar sein; sie ist es schon längst“. Scholz nannte hierbei drei Lehren für die EU: „Erstens: Europas Zukunft liegt in unserer Hand. Zweitens: Je geeinter wir Europa aufstellen, desto leichter ist es, uns eine gute Zukunft zu sichern. Und drittens: Nicht weniger, sondern mehr Offenheit, mehr Kooperation sind das Gebot unserer Zeit“.
Aus Sicht des Kanzlers bedarf es hierfür einer geopolitischen, erweiterten, reformierten und zukunftsoffenen EU. Konkret bekräftigte Scholz u. a. die Notwendigkeit, im EU-Beitrittsprozess der Staaten des Westbalkans Fortschritte zu erzielen. Weiter kündigte er an, sich für mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit im Rat in der Außenpolitik und bei Steuern einzusetzen, um eine Handlungsfähigkeit der Union in zentralen Fragen sicherzustellen.
In der Asyl- und Migrationspolitik könnte es angesichts des Arbeitskräftemangels in vielen Teilen Europas eine Chance sein, „wenn wir solche regulären Migrationschancen konsequent verknüpfen mit der Forderung, dass Herkunfts- und Transitländer diejenigen auch wieder zurückzunehmen, die kein Bleiberecht haben hier bei uns“, so Scholz.
Der Kanzler versicherte außerdem eine weiterhin starke deutsche und europäische Unterstützung der Ukraine im von Russland geführten Angriffskrieg. Finn-Lukas Uloth/Tobias Bertermann