EP nimmt Standpunkt zum EMFA an
Das EP hat am 3. Oktober 2023 seinen Standpunkt zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) angenommen.
KOM und China führen digitalpolitischen Dialog
/in Digitales & MedienDie KOM und China haben am 18. September in Peking einen digitalpolitischen Dialog unter Beteiligung von KOM-Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, und dem chinesischen Vizeministerpräsidenten Zhang Guoqing geführt.
KOM stellt EU-Initiative für das Web 4.0 und virtuelle Welten vor
/in Digitales & MedienDie KOM hat am 12. Juli eine Mitteilung zu ihrer Strategie für das Web 4.0 und virtuelle Welten vorgestellt.
Rat und EP mit vorläufiger Einigung bei europäischer digitaler Identität
/in Digitales & MedienDer Rat und das EP haben am 29. Juni eine vorläufige Einigung bei den wesentlichen Elementen eines neuen Rahmens für eine europäische digitale Identität (eID) erzielt. Mit der neuen VO soll ein EU-weit harmonisiertes e-wallet, die sog. EUid-Brieftasche, eingeführt werden.
Rat und EP mit vorläufiger Einigung zum Datengesetz
/in Digitales & MedienDer Rat und das EP haben am 27. Juni eine vorläufige Einigung zur VO über einen fairen Zugang und eine faire Nutzung von Daten (Datengesetz) erzielt.
AStV einigt sich auf Verhandlungsposition des Rates zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz
/in Digitales & MedienDer AStV hat am 21. Juni das Verhandlungsmandat des Rates zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz (EMFA) angenommen.
Mit dem VO-Vorschlag zum EMFA möchte die KOM auf Bedenken hinsichtlich einer Politisierung der Medien und der Unabhängigkeit der Medienkontrollbehörden reagieren.
EP nimmt Verhandlungsposition zum Gesetz über künstliche Intelligenz an
/in Digitales & MedienDas EP hat am 14. Juni seine Verhandlungsposition zum Gesetz über künstliche Intelligenz angenommen.
Federführende Ausschüsse des EP nehmen Bericht zum Gesetz über künstliche Intelligenz an
/in Digitales & MedienDie beiden im EP federführenden Ausschüsse IMCO und LIBE haben am 11. Mai ihren Bericht zum Gesetz über künstliche Intelligenz angenommen.
Mit der VO soll gewährleistet werden, dass KI-Systeme das geltende Recht in Bezug auf die Grundrechte und die Werte der Union einhalten. KI-Systeme, die ein inakzeptables Risiko für die Sicherheit von Menschen darstellen, sollen verboten werden.
KOM mit Empfehlung zur Bekämpfung von Online-Piraterie bei Sport- und Live-Veranstaltungen
/in Digitales & MedienDie KOM hat am 4. Mai eine Empfehlung zur Bekämpfung der gewerbsmäßigen Online-Piraterie von Sport- und Live-Veranstaltungen angenommen. Mit der Empfehlung will die KOM die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen nationalen Behörden, den Rechteinhabern und Vermittlern fördern. Insgesamt soll wirksamer gegen das grenzüberschreitende Phänomen der unerlaubten Weiterverbreitung von Live-Veranstaltungen, also illegales Streaming, vorgegangen werden.
Journalistenpreis des EP: Aufruf zur Einreichung von Beiträgen
/in Digitales & MedienDas EP ruft zur Einreichung von Beiträgen für den Daphne-Caruana-Galizia-Preis auf. Das EP zeichnet mit dem Preis herausragende journalistische Leistungen aus, die die Prinzipien und Grundwerte der EU fördern und verteidigen.