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KOM legt Initiativen zur Transformation des Konnektivitätssektors vor

24. Februar 2023/in Digitales & Medien

Die KOM hat am 23. Februar eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt, die sicherstellen sollen, dass in der EU bis 2030 flächendeckend Gigabit-Konnektivität zur Verfügung steht.
Die Initiativen umfassen einen Vorschlag für ein Gigabit-Infrastrukturgesetz in Form einer Verordnung (VO). Hiermit will die KOM den wirksamen Ausbau von Gigabit-Netzen in der EU fördern und damit der wachsenden Nachfrage nach schneller und zuverlässiger Konnektivität Rechnung tragen. Das EP und der Rat müssen die vorgeschlagene VO noch prüfen und annehmen.

KOM schlägt die Aufnahme der Ukraine in das EU-Roaming-Gebiet vor

16. Februar 2023/in Digitales & Medien

Die KOM hat am 14. Februar vorgeschlagen, kostenfreies Roaming in das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine aufzunehmen. Besucher aus der Ukraine und Reisende aus der EU zu Besuch in der Ukraine müssten dann keine zusätzlichen Gebühren bei der Nutzung ihres Mobiltelefons zahlen.

EP nimmt VO zur Einrichtung des EU-Programms für sichere Konnektivität für den Zeitraum 2023-2027 an

15. Februar 2023/in Digitales & Medien

Das EP hat am 14. Februar die VO zur Einrichtung des EU-Programms für sichere Konnektivität für den Zeitraum 2023-2027 angenommen.

Die VO ist Grundlage für das Ziel, eine EU-Satellitenkonstellation mit der Bezeichnung „IRIS2“ (Infrastruktur für Resilienz, Interkonnektivität und Sicherheit durch Satelliten) bis zum Jahr 2027 an den Start zu bringen.

EP nimmt Verhandlungsposition zur VO über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung an

3. Februar 2023/in Digitales & Medien

Das EP hat am 2. Februar seine Verhandlungsposition zur VO über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung angenommen.

Das übergeordnete Ziel der VO ist die Bekämpfung von Desinformation und manipulierter Einflussnahmen auf Wahlprozesse sowie die Gewährleistung einer offenen demokratischen Debatte in den Mitgliedstaaten. Dazu soll die Transparenz für politische Werbung in der EU gefördert, die Verwendung gezielter Werbung zu politischen Zwecken eingeschränkt und die grenzüberschreitende Aufsicht erleichtert werden.

EP mit Initiativbericht zu Videospielen

20. Januar 2023/in Digitales & Medien

Das EP hat am 18. Januar eine Entschließung mit seinen politischen Zielen zu Videospielen angenommen.

Die Abgeordneten erkennen darin die europäische Videospielebranche als hochinnovativen digitalen Industriezweig an, dessen weitere Entwicklung von der EU zu unterstützen sei. Dazu schlägt das EP einen jährlichen europäischen Videospiel-Award vor, und es fordert die KOM zur Erarbeitung einer europäischen Videospielestrategie auf.

Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen

15. Dezember 2022/in Digitales & Medien

Rat, EP und KOM haben am 15. Dezember eine Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für das digitale Jahrzehnt unterzeichnet.

In der Erklärung wird das politische Engagement der EU für einen sicheren und nachhaltigen digitalen Wandel festgehalten, bei dem – im Einklang mit den Grundwerten und Grundrechten der EU – die Menschen im Mittelpunkt stehen sollen.

NIS 2-RL zur Stärkung der Cybersicherheit und -resilienz angenommen

29. November 2022/in Digitales & Medien

Nach dem EP hat auch der Rat am 28. November die RL über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union (NIS 2-RL) angenommen.

Die NIS 2-RL wird die derzeitige RL über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (NIS-RL) ersetzen. Die EU schafft damit die Grundlage für Maßnahmen zum Risikomanagement im Bereich der Cybersicherheit und für die Meldepflichten in den umfassten Sektoren. Ziel ist es, die Cybersicherheitsanforderungen in den Mitgliedstaaten zu harmonisieren.

Langsame Fortschritte beim EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet

25. November 2022/in Digitales & Medien

Die KOM hat am 24. November die siebte Evaluierung des EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet präsentiert.
Der EU-Verhaltenskodex ist eine Reaktion auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Er wurde von der KOM zusammen mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube im Jahr 2016 entwickelt. Beigetreten sind seitdem außerdem Instagram, Snapchat, Dailymotion, Jeuxvideo.com, TikTok, LinkedIn, Rakuten, Viber und Twitch. Um die Wirksamkeit des Kodex zu überprüfen, erstellt die KOM jährlich eine Evaluierung basierend auf einer Auswahl von Nutzermeldungen.

Rat nimmt RL zur Einführung eines einheitlichen Ladegeräts an

25. Oktober 2022/in Digitales & Medien

Der Rat hat am 24. Oktober die RL zur Einführung eines einheitlichen Ladegeräts angenommen.

Bis Ende 2024 soll danach USB-C zum einheitlichen Ladestandard für elektronische Kleingeräte werden. Unterschiedliche Ladegeräte für verschiedene Geräte sollen so der Vergangenheit angehören, was den Umgang mit elektronischen Geräten im Alltag erleichtern und gleichzeitig unnötigen Elektroschrott vermeiden wird.

Journalistenpreis des EP für Film über Einfluss Russlands in Afrika

21. Oktober 2022/in Digitales & Medien

Das EP hat am 19. Oktober den Daphne-Caruana-Galizia-Preis 2022 an die Journalisten Clément Di Roma und Carol Valade für ihren Dokumentarfilm „Zentral-Afrika: Die Söldner aus Russland“ verliehen.