Langsame Fortschritte beim EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet

/in

Die KOM hat am 24. November die siebte Evaluierung des EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet präsentiert.
Der EU-Verhaltenskodex ist eine Reaktion auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Er wurde von der KOM zusammen mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube im Jahr 2016 entwickelt. Beigetreten sind seitdem außerdem Instagram, Snapchat, Dailymotion, Jeuxvideo.com, TikTok, LinkedIn, Rakuten, Viber und Twitch. Um die Wirksamkeit des Kodex zu überprüfen, erstellt die KOM jährlich eine Evaluierung basierend auf einer Auswahl von Nutzermeldungen.

Weiterlesen

Rat nimmt RL zur Einführung eines einheitlichen Ladegeräts an

/in

Der Rat hat am 24. Oktober die RL zur Einführung eines einheitlichen Ladegeräts angenommen.

Bis Ende 2024 soll danach USB-C zum einheitlichen Ladestandard für elektronische Kleingeräte werden. Unterschiedliche Ladegeräte für verschiedene Geräte sollen so der Vergangenheit angehören, was den Umgang mit elektronischen Geräten im Alltag erleichtern und gleichzeitig unnötigen Elektroschrott vermeiden wird.

Weiterlesen

Journalistenpreis des EP für Film über Einfluss Russlands in Afrika

/in

Das EP hat am 19. Oktober den Daphne-Caruana-Galizia-Preis 2022 an die Journalisten Clément Di Roma und Carol Valade für ihren Dokumentarfilm „Zentral-Afrika: Die Söldner aus Russland“ verliehen.

Weiterlesen

EP nimmt RL zur Einführung eines einheitlichen Ladegeräts an

/in

Das EP hat am 4. Oktober die RL zur Einführung eines einheitlichen Ladegeräts angenommen.

Bis Ende 2024 soll danach USB-C zum einheitlichen Ladestandard für elektronische Kleingeräte werden. Unterschiedliche Ladegeräte für verschiedene Geräte sollen so der Vergangenheit angehören, was den Umgang mit elektronischen Geräten im Alltag erleichtern und gleichzeitig unnötigen Elektroschrott vermeiden wird.

Weiterlesen

KOM mit Vorschlag einer RL über KI-Haftung

/in

Die KOM hat am 29. September eine RL über KI-Haftung vorgeschlagen. Sie möchte damit eine Harmonisierung von nationalen Haftungsvorschriften für KI erreichen und den Weg zu Schadensersatz erleichtern. Dazu soll die RL den Regelungsrahmen der zivilrechtlichen Haftung mit spezifischen Vorschriften für Schäden durch KI-Systeme ergänzen. Konkret soll es für die Geschädigten Vereinfachungen beim Zugang zu Beweismitteln und der Beweislast geben.

Weiterlesen

KOM schlägt Europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit vor

/in

Die KOM hat am 16. September den europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit (European Media Freedom Act; EMFA) in Form einer Verordnung vorgestellt.

Weiterlesen

KOM legt Cyberresilienzgesetz vor

/in

Die KOM hat am 15. September ihr Cyberresilienzgesetz vorgestellt.

Mit der VO möchte die KOM mit dem Internet verbundene Geräte, die in der EU in Verkehr gebracht werden, sicherer machen. Dazu sollen Cybersicherheitsvorschriften für Hersteller und Entwickler von Produkten mit digitalen Elementen eingeführt werden. Dies gilt sowohl für Hard- als auch für Software.

Weiterlesen

EuG bestätigt im Wesentlichen Bußgeld gegen Google

/in

Das EuG hat am 14. September (Rechtssache T-604/18) eine von der KOM gegen Google verhängte Kartellgeldbuße im Wesentlichen bestätigt. Google muss danach 4,125 Mrd. € zahlen.

Weiterlesen

EP nimmt Digital Markets Act und Digital Services Act an

/in

Am 5. Juli hat das EP den Digital Markets Act (DMA) und den Digital Services Act (DSA) angenommen.
Mit dem DMA soll der Marktmacht großer Onlineplattformen (Gatekeeper) begegnet und ein fairer Wettbewerb sichergestellt werden.

Weiterlesen

Gestärkter und erweiterter Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation

/in

Am 16. Juni haben 34 Unterzeichner aus der Technologiebranche und Zivilgesellschaft einen neuen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation vorgelegt.

Weiterlesen