Finanzen | Hanse-Office

KOM veröffentlicht Frühjahrsprognose

17. Mai 2022/in Finanzen

Die KOM hat am 16. Mai ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht. Angesichts der russischen Invasion in die Ukraine und des anhaltenden Aufwärtsdrucks bei Rohstoffpreisen, darunter Energie, und der Lieferkettenproblematik prognostiziert die KOM in der mit starken Risiken behafteten Vorhersage ein geringeres Wachstum bei gleichzeitig höherer Inflation. So wird für das laufende Jahr nur noch mit einem Wachstum von 2,7 % gerechnet, für 2023 wird ein Wert von 2,3 % erwartet. Die Inflation dürfte in der Eurozone bei voraussichtlich 6,1 % in diesem Jahr liegen und auf 2,7 % im kommenden Jahr zurückgehen. Allerdings dürfte die Kerninflation sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr bei über 3 % liegen.

Steuern: KOM veröffentlicht RL-Vorschlag zur Förderung von Eigenkapitalbildung in Unternehmen

12. Mai 2022/in Finanzen

Im Nachgang ihrer Mitteilung zur Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert aus dem Mai 2021, in der ein entsprechendes Vorhaben bereits angekündigt worden war, hat die KOM am 11. Mai einen RL-Vorschlag zur Einführung eines Freibetrags zur Reduzierung von Verschuldungsanreizen (debt-equity bias reduction, DEBRA) und zur Begrenzung der Abzugsfähigkeit von Zinsausgaben vorgelegt.

KOM veröffentlicht Vorschlag zur Revision der Fernabsatz-Finanzdienstleistungs-RL

11. Mai 2022/in Finanzen

Die KOM hat am 11. Mai ihren Vorschlag zur Revision der Fernabsatz-Finanzdienstleistungs-RL veröffentlicht. Ziel ist es eine Stärkung der Verbraucherrechte und die Förderung einer grenzüberschreitenden Erbringung von Finanzdienstleistungen. Der starke technologische Fortschritt, u.a. bei Online-Transaktionen, hat die Anpassung der Vorschriften erforderlich gemacht.

Rats-Empfehlung zum Umtausch von Griwna-Banknoten in EU-Währungen

14. April 2022/in Finanzen

Am 13. April billigte der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) eine Empfehlung des Rates über die Umrechnung von ukrainischen Griwna-Banknoten in Währungen der EU-Mitgliedstaaten. Ziel des Vorschlags ist es, aus der Ukraine geflüchteten Menschen dabei zu helfen, ihre Banknoten in EU-Währungen umzutauschen. Dies hatte in der Vergangenheit immer wieder zu Schwierigkeiten geführt.

Wirtschaftspolitische Steuerung: KOM veröffentlicht Ergebnisse der Konsultation

29. März 2022/in Finanzen

Im Nachgang der im Oktober 2021 gestarteten Konsultation zur Reform des wirtschaftspolitischen Steuerungsrahmens hat die KOM am 28. März einen zusammenfassenden Bericht über die eingegangenen Rückmeldungen veröffentlicht. Demnach sind insgesamt 245 Konsultationsteilnahmen erfolgt, wovon die KOM 225 als valide wertet. Die Rückmeldungen stammen aus 21 Mitgliedstaaten der EU sowie den USA, dem Vereinigten Königreich, Brasilien und der Schweiz. Deutschland belegte mit 31 deutschen Beiträgen den dritten Platz, die meisten Rückmeldungen kamen aus Italien mit 64.

KOM präsentiert Vorschlag zur Modernisierung der Zentralverwahrer-VO

17. März 2022/in Finanzen

Die KOM hat am 16. März einen Vorschlag zur Überarbeitung der VO für Zentralverwahrer vorgelegt. Zentralverwahrer betreiben die erforderliche Infrastruktur, um Wertpapiergeschäfte, z. B. mit Aktien, Anleihen oder Optionen, an den Finanzmärkten abwickeln zu können. Allein im Jahr 2019 wurde ein Volumen von 1120 Bio. € über EU-Zentralverwahrer abgewickelt.

Makrofinanzhilfe für die Ukraine

14. März 2022/in Finanzen

Die KOM hat am 11. März eine Makrofinanzhilfe in Höhe von 300 Mio. € an die Ukraine ausgezahlt. Es handelt sich dabei um die Auszahlung des ersten Teils der Tranche von 600 Mio. € im Rahmen des Makrofinanzhilfe-Soforthilfeprogramms in Höhe von 1,2 Mrd. €, das von der KOM im Januar vorgeschlagen wurde, um die Ukraine bei der Bewältigung der zunehmenden wirtschaftlichen und geopolitischen Herausforderungen zu unterstützen. Die zweite Auszahlung von 300 Mio. € soll in Kürze erfolgen.

KOM veröffentlicht fiskalpolitische Leitlinien 2023

2. März 2022/in Finanzen

Am 2. März hat die KOM ihre fiskalpolitischen Leitlinien für das Haushaltsjahr 2023 vorgelegt. Diese Leitlinien sollen den Mitgliedstaaten als Basis für die Vorbereitung und Erstellung ihrer nationalen Stabilitäts- und Konvergenzprogramme dienen.

Schutz des EU-Haushalts: Leitlinien zum Konditionalitätsmechanismus

2. März 2022/in Finanzen

Die KOM hat am 2. März ihre Leitlinien zum Konditionalitätsmechanismus, der im Zuge der Verhandlungen zum MFR 2021-2027 erstmals eingeführt wurde, veröffentlicht. Der Veröffentlichung vorangegangen war ein Urteil des EuGHs vom 16. Februar, in dem der Gerichtshof die rechtliche Grundlage sowie die unmittelbare Wirkung der VO bestätigt hatte.

Erster Jahresbericht zur Aufbau- und Resilienzfazilität

2. März 2022/in Finanzen

Die KOM hat am 1. März den ersten Jahresbericht über die Durchführung der Aufbau- und Resilienzfazilität veröffentlicht. Innerhalb des 750 Mrd. € schweren Aufbauinstruments Next Generation EU stellt die Aufbau- und Resilienzfazilität mit bis zu 672,5 Mrd. € bzw. 723,8 Mrd. € in laufenden Preisen an Zuschüssen und Darlehen für Investitionen und Reformen den größten Ausgabenblock dar.