Handel | Hanse-Office

Beilegung des Handelsstreits zwischen EU und USA über staatliche Beihilfe für Airbus und Boeing

16. Juni 2021/in Handel

Die US-Regierung und die KOM, haben sich nach nunmehr 17 Jahren darüber verständigt, den Handelsstreit über nicht WTO-konforme Beihilfen für die beiden Verkehrsflugzeugbauer Airbus und Boeing beizulegen. Alle verhängten Strafzölle und Gegenmaßnahmen sollen für die kommenden fünf Jahre ausgesetzt und die Vergabe von Forschungs- und Entwicklungshilfen transparent nach neuen gemeinsamen Regeln erfolgen. Währenddessen werden beide Seiten in eine Arbeitsgruppe nach einer endgültigen, WTO-konforme Lösung suchen.

KOM präsentiert neue Methodik zur Bewertung der Umweltfolgen von Handelsabkommen

21. Mai 2021/in Handel

Die KOM hat am 19. Mai eine neue Methodik vorgelegt, um die Auswirkungen von Handelserleichterungen auf die biologische Vielfalt und die Ökosysteme besser bewerten zu können. So sollen Folgenabschätzungen und ex-post-Bewertungen von Handelsabkommen auch im Hinblick auf Nachhaltigkeitsfragen erleichtert und verbessert werden. Eine erste Testphase erfolgt bei der ex-post-Evaluierung der Abkommen mit Kolumbien, Ecuador und Peru.

Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik

19. Februar 2021/in Handel

Am 18. Februar hat die KOM ihre neue Handelsstrategie vorgelegt. Die Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik ist erforderlich, um den Herausforderungen einer sich verändernden globalen wirtschaftlichen und politischen Ordnung zu begegnen.

VO zur Durchsetzung internationaler Handelsregeln in Kraft getreten

15. Februar 2021/in Handel

Am 13. Februar ist die aktualisierte VO zur Durchsetzung internationaler Handelsregeln in Kraft getreten, nachdem Rat und EP im Oktober 2020 eine politische Einigung erzielt hatten.

KOM schlägt „Single Window“ für den Zoll vor

11. November 2020/in Handel

Die KOM hat im Rahmen ihres Aktionsplans zum Ausbau der Zollunion mit der VO zur Einrichtung des einheitlichen „Single Windows“ der EU für den Zoll am 28. Oktober eine Initiative vorgeschlagen, die die digitale Warenabfertigung auf einem zentralen Portal erleichtern und die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den verschiedenen Behörden verbessern soll.

KOM verhängt Strafzölle gegen die USA

11. November 2020/in Handel

Die KOM hat am 9. November von ihrem Recht Gebrauch gemacht, gemäß Schiedsspruch der WTO zugunsten der EU vom 26. Oktober wegen rechtswidriger Subventionen für Boeing, Gegenmaßnahmen in Form von Strafzöllen von 15 % auf Flugzeuge bzw. 25 % auf eine Reihe von landwirtschaftlichen und industriellen Erzeugnissen im Wert von 4 Mrd. $ jährlich aus den USA zu verhängen.

KOM stellt neues Online-Portal „Access2Markets“ vor

11. November 2020/in Handel

Die KOM hat am 13. Oktober das neue Online-Portal „Access2Markets“ vorgestellt, das europäischen Unternehmen die Nutzung der EU-Handelsabkommen erleichtern soll.

Politische Einigung zu Ausfuhrkontrollen für Dual Use Güter

10. November 2020/in Handel

Der Rat und das EP haben am 9. November eine vorläufige politische Einigung über eine Anpassung der VO erzielt, die die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (dual use) betrifft – also solcher Produkte, die auch militärisch eingesetzt werden können.

Podiumsdiskussion: Perspektiven einer modernen europäischen Handelspolitik

9. November 2020/in Handel

Unter dem Titel „Perspektiven einer modernen europäischen Handelspolitik – Was bedeutet sie für Hamburg?“ diskutierte Staatsrätin Almut Möller am 3. November im Hamburger Rathaus.