EU-Institutionen beschließen Fahrplan „Ein Europa, ein Markt“
Am Rande des informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs in Zypern haben Rat, EP und KOM den Fahrplan „Ein Europa, ein Markt“ unterzeichnet.
Vertiefung der Beziehungen EU-Schweiz
/in InstitutionellesDer Rat hat am 24. Februar einem Paket von bilateralen Abkommen mit der Schweiz zugestimmt. Ziel ist es, die Beziehungen der EU mit der Schweiz zu vertiefen und umfassend auszubauen.
KOM registriert Initiative zu Ethik, Transparenz & Integrität für Parteien
/in InstitutionellesDie KOM hat am 5. Januar die Europäische Bürgerinitiative „Ethik, Transparenz und Integrität für politische Parteien in Europa“ registriert. Ziel ist es, ein europäisches Modell der ethischen Regierungsführung auf der Grundlage von Transparenz, Integrität und geteilter Verantwortung zu entwickeln.
Zypern übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
/in InstitutionellesZum 1. Januar hat Zypern die EU-Ratspräsidentschaft von Dänemark, das diese Funktion bis Ende 2025 innehatte, übernommen und wird damit im kommenden ersten Halbjahr den Vorsitz in den EU-Ratsformationen ausüben.
EU schließt strategische Partnerschaft mit Usbekistan
/in InstitutionellesDie EU und Usbekistan haben am 24. Oktober ein erweitertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen unterzeichnet. Ziel des Abkommens ist es, die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und Usbekistan umfassend zu vertiefen.
1. EU-Ägypten-Gipfel
/in InstitutionellesAm 22. Oktober hat in Brüssel der erste EU-Ägypten-Gipfel stattgefunden. Ziel des Gipfels war es, die im März 2024 geschlossene strategische und umfassende Partnerschaft zwischen der EU und Ägypten weiter auszubauen.
Rede zur State of the Union von KOM-Präsidentin von der Leyen
/in InstitutionellesAm 10. September hielt KOM-Präsidentin von der Leyen im EP-Plenum in Straßburg ihre inzwischen fünfte Rede zur State of the Union und die erste in ihrer zweiten Amtszeit. Die KOM-Präsidentin sprach davon, dass Europa derzeit einen Kampf für Frieden, Freiheit und Unabhängigkeit kämpfe. Vor dem Hintergrund der in der Nacht zuvor erfolgten russischen Drohnenangriffe gegen Polen sicherte Ursula von der Leyen Polen die volle Solidarität der EU zu und sprach von einer rücksichtslosen Verletzung des Luftraums.
Erster EU – Zentralasien Gipfel
/in InstitutionellesAm 4. April trafen sich erstmals Vertreterinnen und Vertreter der EU sowie der Länder Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan in Samarkand (Usbekistan), um über den Ausbau einer strategischen Partnerschaft zu beraten.
EU bekräftigt Solidarität mit der Ukraine
/in InstitutionellesDrei Jahre nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat die EU am 24. Februar ihre Unterstützung erneut bekräftigt. Die Präsidenten der KOM, des ER und des EP betonten in einer gemeinsamen Erklärung die Entschlossenheit der EU, die Ukraine weiterhin finanziell, humanitär und militärisch zu unterstützen.
EU-Sonderausschuss zur Wohnraumkrise nimmt Arbeit auf
/in InstitutionellesAm 18. Dezember 2024 hatte das EP beschlossen, einen Sonderausschuss zur Wohnraumkrise in der EU (HOUS) einzurichten. Die konstituierende Sitzung des HOUS-Ausschusses mit 33 Mitgliedern fand nunmehr am 30. Januar statt. Die Abgeordneten wählten Irene Tinagli (S&D/Italien) zur Vorsitzenden.