Klima, Energie, Umwelt | Hanse-Office

„Fit-für-55“ – KOM sieht Steigerung der Energieeffizienz als wichtiges Ziel

16. Juli 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Am 14. Juli hat die KOM einen Vorschlag zur Überarbeitung der Energieeffizienz-RL veröffentlicht. Im Mittelpunkt steht darin ein Ziel für die Senkung des Endenergieverbrauchs von 36 % bis 2030, bislang lag dieses Ziel bei 32,5 %. Dies wird eine besondere Anstrengung der Mitgliedstaaten erfordern, da sie bereits das alte Ziel zu verfehlen drohen. Deswegen soll das verbindliche EU-Ziel von indikativen nationalen Beiträgen auf nationaler Ebene flankiert werden. Außerdem schlägt die KOM die Erhöhung der jährlichen Energieeinsparverpflichtung der Mitgliedstaaten von 0,8 % auf 1,5 % vor.

„Fit-für-55“ – KOM schlägt Stärkung der Erneuerbare-Energien-RL vor

16. Juli 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Um die Nutzung Erneuerbarer Energien (EE) für die Stromerzeugung, aber auch in Sektoren wie Gebäude, Verkehr und Industrie zu fördern, hat die KOM am 14. Juli die Überarbeitung der Erneuerbare-Energien-RL vorgeschlagen. Als neues Ausbauziel für EE bis 2030 strebt die KOM nun an, dass 40 % des Energiemixes aus EE bestehen. Dies würde eine Verdopplung gegenüber dem Stand von 2019 bedeuten.

KOM stellt „Fit-für-55“-Paket vor

14. Juli 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Die KOM hat am 14. Juli das sogenannte „Fit-für-55“-Paket vorgestellt. Mit diesem lange erwarteten Gesetzespaket soll die gesamte einschlägige Klima- und Energiegesetzgebung auf das neue Europäische Klimagesetz ausgerichtet und die EU auf den Weg zur Klimaneutralität gebracht werden. Das im Klimagesetz formulierte Ziel besagt, dass die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 % statt um 40 % im Vergleich zu 1990 reduziert werden müssen.

Informelle Einigung zur Aarhus-VO

13. Juli 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Rat und EP haben sich am 12. Juli auf eine informelle politische Einigung zur Aarhus-VO verständigt. Damit soll die Aarhus-VO in volle Übereinstimmung mit dem Übereinkommen von Aarhus gebracht werden. Die Überarbeitung der Aarhus-VO war nötig geworden, da der Beschwerdeausschuss des Übereinkommens festgestellt hatte, dass die Rechtsschutzmöglichkeiten in Fragen des EU-Umweltrechts gegen das Abkommen verstoßen. Rat und EP müssen die informelle Einigung nun formell bestätigen, anschließend kann die neue VO in Kraft treten.

Verbot bestimmter Produkte aus Einwegplastik tritt in Kraft

6. Juli 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Seit dem 3. Juli ist der Verkauf bestimmter Produkte aus Einwegkunststoffen in der EU verboten. Damit soll das Aufkommen von Plastikmüll, der immer noch zu einem großen Teil in der Natur und im Meer landet, künftig deutlich reduziert werden.

Rat bestätigt ebenfalls Einigung zum Europäischen Klimagesetz

28. Juni 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Nachdem das EP am 24. Juni die informelle Einigung zum Europäischen Klimagesetz bestätigt hatte, nahm der Rat diese am 28. Juni ebenfalls in erster Lesung an. Lediglich Bulgarien enthielt sich. Das Klimagesetz wird nun im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt anschließend in Kraft. Damit ist der klimapolitische Rahmen für den Europäischen Grünen Deal abgesteckt, und die Phase der Umsetzung von Maßnahmen zum Erreichen der Klimaziele kann beginnen.

EP bestätigt Einigung zum Europäischen Klimagesetz

24. Juni 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Das EP hat am 24. Juni die in den Trilogen mit dem Rat am 21. April erreichte informelle Einigung zum Europäischen Klimagesetz mit komfortabler Mehrheit bestätigt. Die Einigung muss jetzt noch vom Rat offiziell angenommen werden. Anschließend kann das Europäische Klimagesetz offiziell in Kraft treten und damit den Rahmen für weitere Aktivitäten unter dem Europäischen Grünen Deal bilden.

Rat Energie erzielt allgemeine Ausrichtung zur TEN-E-VO

16. Juni 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Auf seiner Sitzung am 11. Juni hat der Rat Energie neben den Schlussfolgerungen zur Renovierungswelle auch eine allgemeine Ausrichtung zur VO über die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E-VO) verabschiedet. Die KOM hatte hierzu ihren Vorschlag im Dezember 2020 vorgelegt.

Rat Energie verabschiedet Schlussfolgerungen zur Renovierungswelle

14. Juni 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Der Rat Energie hat auf seiner Sitzung am 11. Juni Schlussfolgerungen zur Renovierungswelle verabschiedet. Darin hebt er hervor, dass die Förderung umweltfreundlicher Wärme- und Kälteversorgung und die schrittweise Abschaffung von mit fossilen Brennstoffen betriebenen Geräten den Ausgangspunkt bilden sollten. Außerdem unterstreicht er die Bedeutung der Renovierungswelle für den Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie.

Rat Umwelt tagt zur Klimafolgenanpassung und zu Batterien

14. Juni 2021/in Klima, Energie, Umwelt

Auf seiner Sitzung am 10. Juni haben sich die Mitglieder des Rates Umwelt zu einer Reihe von Themen ausgetauscht und Schlussfolgerungen zur Anpassungsstrategie an den Klimawandel verabschiedet.