Verkehr | Hanse-Office

Förderaufruf Connecting Europe Fazilität (CEF) für Verkehr 2024

25. September 2024/in Verkehr

Am 24. September hat die Europäische Exekutivagentur für Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) einen neuen Förderaufruf für den Verkehrssektor im Rahmen der Connecting Europe Fazilität (CEF) veröffentlicht. Es stehen insgesamt 2,5 Mrd. € zur Verfügung, um die Verkehrsinfrastruktur in der EU sowie in den CEF-assoziierten Ländern Ukraine und Moldawien zu modernisieren. Es handelt sich hierbei um den letzten regulären Aufruf in der laufenden CEF-Förderperiode bis 2027.

Tagung der EU-Verkehrsminister

16. Juni 2024/in Verkehr

Der Rat der EU-Verkehrsminister hat im Rahmen seiner Tagung vom 18. Juni mehrere Fortschritte erzielt. So hat der Rat eine allgemeine Ausrichtung u.a. zur Überarbeitung der VO über die Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum angenommen. Nachdem das EP seinen Bericht zur VO bereits im März verabschiedet hatte, können Rat und EP Trilogverhandlungen beginnen, sobald sich das EP neu konstituiert hat.

Rat nimmt Überarbeitung der TEN-V-VO an

14. Juni 2024/in Verkehr

Am 13. Juni 2024 hat der Rat die überarbeitete VO über die EU-Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) angenommen.

Absichtserklärung zur EU-Radverkehrspolitik

4. April 2024/in Verkehr

Am 3. April unterzeichneten die Verkehrskommissarin Adina Vălean, die TRAN-Ausschussvorsitzende MdEP Karima Delli (Grüne/EFA, Frankreich) sowie der stellvertretende belgische Premierminister und Ratspräsidentschaftsvertreter Georges Gilkinet, die Europäische Erklärung zum Radverkehr. Die Erklärung enthält 36 Selbstverpflichtungen, welche den EU-Institutionen als strategischer Kompass für die bestehenden und zukünftigen politischen Maßnahmen und Initiativen im Zusammenhang mit dem Radverkehr dienen sollen.

KOM möchte Passagierrechte stärken

30. November 2023/in Verkehr

Am 29. November hat die KOM ein sechsteiliges Paket an Maßnahmen zur Stärkung von Passagierrechten im Flug-, Bus-, Schienen- und Schiffsverkehr und zur besseren Bereitstellung von Mobilitätsdaten vorgelegt. Damit sollen u. a. Lehren aus der Covid-19-Pandemie oder der Thomas-Cook-Pleite gezogen werden, die sowohl für den Markt, als auch die Passagiere negative Auswirkungen hatten.

EP beschließt Verhandlungsmandat zu Euro 7

10. November 2023/in Verkehr

Das EP hat sich am 9. November mit einer knappen Mehrheit auf eine Verhandlungsposition zum VO-Vorschlag über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien, kurz Euro 7, geeinigt. Ziel der Euro-7-Norm ist es, über die Senkung der Abgasemissionen von KFZ zu einer besseren Luftqualität in Europa beizutragen.

KOM will kombinierten Verkehr stärker fördern

9. November 2023/in Verkehr

Die KOM hat am 7. November einen Vorschlag zur Überarbeitung der RL über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten vorgelegt. Ziel ist es, umweltfreundliche Gütertransporte über die Schiene, über Binnenschifffahrtsstraßen oder auf See zu fördern und im Vergleich zum reinen Straßentransport wettbewerbsfähiger zu machen.

Geringe Fortschritte bei der Verkehrssicherheit in Europa

20. Oktober 2023/in Verkehr

Am 19. Oktober hat die KOM die endgültigen Daten zur Verkehrssicherheit in Europa für 2022 veröffentlicht. Demnach gab es 2022 mit 20.640 Toten nach Verkehrsunfällen einen Zuwachs von 4% im Vergleich zum Vorjahr. Der Langzeittrend entwickelt sich allerdings mit einer Verbesserung von 9% im Vergleich zum Vor-Covid19-Niveau von 2019 weiterhin positiv. Europaweit sind die meisten Opfer von Verkehrsunfällen Fußgänger, Radfahrer und Nutzer von motorisierten Zweirädern.

Rat einigt sich zu CO2-Grenzwerten für LKW und Busse

16. Oktober 2023/in Verkehr

Am 16. Oktober hat sich der Rat der Verkehrsminister auf eine allgemeine Ausrichtung zur Überarbeitung der CO2-Emissionsnormen für LKW und Busse geeinigt. Die KOM hatte im Februar einen VO-Vorschlag zur Überarbeitung der geltenden Bestimmungen vorgelegt, wonach schrittweise strengere Emissionsnormen eingeführt werden sollen.

KOM legt Erklärung zur Förderung des Radverkehrs in Europa vor

4. Oktober 2023/in Verkehr

Am 4. Oktober hat die KOM einen Vorschlag für eine Europäische Erklärung zum Radverkehr veröffentlicht. Ziel der Erklärung ist es, den Radverkehr europaweit zu fördern und so zur Erreichung der EU-Mobilitäts- und Umweltziele beizutragen. Zur Umsetzung fordert die KOM verstärkte Anstrengungen auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene.