Mit ihrer neuen EU-Waldstrategie vom 16. Juli will die KOM die Multifunktionalität der europäischen Wälder gewährleisten und Zielkonflikte bei deren sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Nutzung lösen.
Im Rahmen des „Fit-für-55“-Pakets hat die KOM am 14. Juli einen Vorschlag für eine neue VO über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe vorgelegt. Mit dem Vorschlag soll die aktuell in diesem Bereich geltende RL in eine VO umgewandelt und ein ambitionierterer Rahmen für den Ausbau alternativer Kraftstoffe zur Erreichung der EU-Klimaziele geschaffen werden. Begleitet wird der Vorschlag durch einen strategischen Einführungsplan in Form einer KOM-Mitteilung.
Die KOM hat im Rahmen des „Fit-für-55“-Pakets einen Vorschlag zur Überarbeitung der VO zur Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für neue PKW und leichte Nutzfahrzeuge vorgelegt. Die Emissionsnormen sind Grenzwerte, welche durch die Flotte eines Fahrzeugherstellers, also alle im Berechnungsjahr neu verkauften Fahrzeuge, im Durchschnitt nicht überschritten werden dürfen. Mit den neuen Grenzwerten soll der Umstieg auf emissionsfreie und -arme Fahrzeuge beschleunigt werden.
Vorläufigen Zahlen der Europäischen Umweltagentur (EEA) zufolge sind die durchschnittlichen CO2-Emissionen von in der EU, Island, Norwegen und dem Vereinigten Königreich neu registrierten PKW in 2020 um 12 % gegenüber dem Vorjahr gesunken.
Am 16. Juni haben sich Rat und EP auf eine informelle Einigung zur Revision der Wegekosten-RL, auch Eurovignette genannt, verständigt. Die RL gibt einen europäischen Rahmen für nationale Mautsysteme vor und soll im Hinblick auf die verkehrs- und klimapolitischen Ziele der EU angepasst werden.
Der Rat hat am 14. Juni die vorläufige Einigung zur VO über die neue Connecting Europe-Fazilität (CEF) bestätigt. Das CEF-Programm für die Förderperiode 2021-2027 soll ein Gesamtbudget von 33,71 Mrd. € haben, welches wie folgt aufgeteilt wird: 25,81 Mrd. € für Verkehr, wobei 11,29 Mrd. € auf Kohäsionsländer entfallen, 5,84 Mrd. € für Energie und 2,06 Mrd. € für Digitales.
Am 29. März haben die KOM und die portugiesische Ratspräsidentschaft mit einer gemeinsamen Online-Veranstaltung das Europäische Jahr der Schiene 2021 eingeläutet. In den kommenden Monaten sollen europaweit Veranstaltungen und Kampagnen die Schiene als umweltfreundlichen und innovativen Verkehrsträger bewerben.
Am 27. Januar 2021 lud das Hanse-Office in Kooperation mit der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende in Hamburg, der ITS Hamburg 2021 GmbH und ERTICO – ITS Europe zur zweiten Ausgabe des digitalen Future Mobility Talks ein. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag auf einem verbesserten Schutz von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen im städtischen Verkehr mit Hilfe von digitalen Technologien.
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