Verkehr | Hanse-Office

Allgemeine Ausrichtung zu transeuropäischen Netzen

5. Dezember 2022/in Verkehr

Der Rat der Verkehrsminister hat am 5. Dezember eine allgemeine Ausrichtung zur Überarbeitung der VO über Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) angenommen.
Über die TEN-V-VO werden die Prioritäten zur Weiterentwicklung der europäischen Verkehrsinfrastruktur festgelegt. Darüber hinaus werden darin Standards definiert, welche die Straßen, Schienen, Häfen, Flughäfen und Umschlagterminals auf dem TEN-V erfüllen müssen.

KOM genehmigt 557 Mio. € Unterstützung an Deutsche Bahn

28. November 2022/in Verkehr

Die KOM genehmigte am 28. November eine Kapitalzufuhr, die der Deutschen Bahn AG als Ausgleich von durch die Covid-19-Pandemie verursachten Verlusten von Deutschland gewährt wurde. Nach Einschätzung der KOM steht diese Maßnahme im Einklang mit den EU-Regeln für staatliche Beihilfen.

Vorschlag zu Euro-7-Normen veröffentlicht

11. November 2022/in Verkehr

Die KOM hat am 10. November einen VO-Vorschlag zur Fortschreibung der Emissionsnormen für Pkw, Transporter, Lkw und Busse veröffentlicht. Die neue Euro-7-Norm soll dazu beitragen, die Luftverschmutzung durch den Straßenverkehr zu reduzieren, um so Gesundheit und Umwelt zu schonen. Zudem soll mit dem Vorschlag die Bezahlbarkeit der Fahrzeuge gesichert und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gestärkt werden.

Hamburg für Preis „Barrierefreie Stadt 2023“ nominiert

8. November 2022/in Verkehr

Die KOM hat am 8. November bekanntgegeben, dass Hamburg als eine von insgesamt sechs europäischen Städten für den Preis „Barrierefreie Stadt 2023“ nominiert ist. Mit dem Preis werden Städte prämiert, die Barrierefreiheit fördern und auf diese Weise die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger verbessern.

Einigung zu CO2-Flottengrenzwerten für PKW und Vans

28. Oktober 2022/in Verkehr

Am 27. Oktober haben sich EP und Rat im Rahmen der Trilogverhandlungen zur Überarbeitung der VO über CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge auf einen Kompromisstext geeinigt. Darin folgen sie dem KOM-Vorschlag und sehen für das Jahr 2030 eine Absenkung der flottenbasierten CO2-Grenzwerte um 55% für PKW und 50% für leichte Nutzfahrzeuge im Vergleich zu 2021 vor. Im Jahr 2035 sollen sie dann für beide Fahrzeugklassen auf null herabgesenkt werden, sodass nur noch emissionsfreie Neufahrzeuge zugelassen werden dürfen.

Elektronische Maut: KOM bemängelt unzureichende Umsetzung in Deutschland

29. September 2022/in Verkehr

Die KOM hat am 29. September ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nichteinhaltung der EU-Vorschriften über die elektronische Maut eröffnet. Hintergrund ist die aus KOM-Sicht unzureichende Umsetzung der RL über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren.

EU-Förderung für Wasserstoffprojekt in der STRING-Region

12. September 2022/in Verkehr

Am 12. September hat die Europäische Förderagentur CINEA bekanntgegeben, dass das Projekt Greater4H des Regionalnetzwerks STRING eine Förderung von 12,4 Mio. € aus der Connecting Europe Fazilität (CEF) erhalten soll.

EP nimmt VO zur Anerkennung ukrainischer Führerscheine an

7. Juli 2022/in Verkehr

Das EP hat am 7. Juli eine VO zur Anerkennung der Führerscheine von Ukrainern mit vorübergehendem Schutzstatus angenommen.
Ukrainer können dadurch ihren Führerschein weiterbenutzen, ohne diesen in einen EU-Führerschein umzutauschen oder eine neue Fahrprüfung ablegen zu müssen.

Senator Dr. Tjarks besucht Connecting Europe Days in Lyon

1. Juli 2022/in Verkehr

Am 29. und 30. Juni war Dr. Anjes Tjarks, Senator für Verkehr und Mobilitätswende aus Hamburg, zu Gast auf den Connecting Europe Days im französischen Lyon. Die Konferenz wird einmal im Jahr von der KOM und der Ratspräsidentschaft organisiert und dient dem europäischen Fachpublikum aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zum Austausch über die Weiterentwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V).

Rat verabschiedet Position zu CO2-Emissionsnormen

30. Juni 2022/in Verkehr

Am 28. Juni hat der Rat der EU-Verkehrsminister eine Allgemeine Ausrichtung zum KOM-Vorschlag zur Überarbeitung der VO über die CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge erreicht. Darin unterstützt er das Ziel, die CO2-Grenzwerte für neu registrierte Fahrzeuge bis 2035 um 100 % zu reduzieren. Bis 2030 sollen die Emissionsnormen für PKW um 55 % und für leichte Nutzfahrzeuge um 50 % gesenkt werden.