Digitales Handelsabkommen zwischen der EU und Singapur
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Am 7. Mai wurden die langjährigen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Singapur durch die Unterzeichnung eines Abkommen über digitalen Handel nochmals gestärkt.
Das Abkommen zielt auf eine offene digitale Wirtschaft mit transparentem, fairem und barrierefreiem Wettbewerb ab. Auch KMU sollen durch das Abkommen die Möglichkeit erhalten, sich einfacher an globalen Wertschöpfungsketten zu beteiligten.
Das Abkommen soll zudem den Verbraucherschutz verbessern, Rechtssicherheit bieten und ungerechtfertigte Handelshemmnisse beseitigen. So befasst sich die Vereinbarung beispielsweise mit dem Schutz der Privatsphäre, Zöllen auf elektronische Übertragungen oder dem Schutz von Quellcodes.
Das Abkommen muss nun noch von den Vertragsparteien ratifiziert werden. Seitens der EU ist für die formelle Ratifizierung des Abkommens die Zustimmung des EP erforderlich. Johanna Steinvorth / Tanja Winninger