Energieimporte aus Russland sollen beendet werden
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Die EU plant, die Einfuhr von russischem Gas und Öl vollständig einzustellen und auch schrittweise aus dem Import von Nuklearbrennstoffen aus Russland auszusteigen. Damit sollen einerseits andauernde Abhängigkeiten beendet werden. Gleichzeitig soll die Mitfinanzierung der russischen Staatskasse durch die EU in Zukunft vermieden werden. Einen entsprechenden Fahrplan hat die KOM am 6. Mai vorgestellt. Die Auswirkungen auf Preise und Märkte sollen dabei begrenzt werden.
Der Plan enthält neun konkrete Maßnahmen: So sollen zum Beispiel bis Ende 2025 alle Einfuhren von russischem Gas im Rahmen neuer Verträge und bestehender Spotverträge verboten werden. Alle verbleibenden Importe sollen bis Ende 2027 schrittweise eingestellt werden. Weitere Maßnahmen betreffen z. B. die Schattenflotte, mit der Russland die Ölsanktionen unterläuft, und eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Aufstellung nationaler Ausstiegspläne. Brigitte Köhnlein