Entlastung und Wiederaufbau der Ukraine – KOM adressiert Finanzierung
Am 18. Mai hat die KOM in einer Mitteilung ihre Pläne zur kurzfristigen finanziellen Entlastung der Ukraine und für die langfristige Finanzierung und Gestaltung des Wiederaufbaus infolge des anhaltenden russischen Angriffs auf die Ukraine vorgestellt.
© European Union, 2022
Die russische Invasion hat IWF-Schätzungen zufolge in der Ukraine zu einem Defizit von rund 14,3 Mrd. € geführt. Die KOM beabsichtigt daher, der Ukraine in diesem Jahr als kurzfristige Entlastung eine zusätzliche Makrofinanzhilfe in Darlehensform in Höhe von 9 Mrd. € zu gewähren. Für den Wiederaufbau des Landes und der Infrastruktur soll es eine internationale Koordinierungsplattform, einen Wiederaufbauplan „RebuildUkraine“ und eine gleichnamige Fazilität geben.
Nach den Vorstellungen der KOM soll die EU nicht nur lenkend und koordinierend, sondern auch finanziell einen großen Anteil daran leisten. Während in einem ersten Schritt die EU-Finanzierungsmechanismen genutzt werden sollen, ist absehbar, dass mittel- bis langfristig die im MFR 2021-2027 zur Verfügung stehenden Mittel bei Weitem nicht ausreichen werden, weshalb neue Finanzierungsquellen erschlossen werden müssten. Angesichts der Höhe des Finanzbedarfs könnte deshalb eine Kreditaufnahme über die EU oder über nationale Haushaltsgarantien in Frage kommen. Morlin Schmerfeld / Christoph Frank