EP fordert Entwicklung einer EU-Fahrrad-Strategie
Am 16. Februar hat das EP eine Entschließung über die Entwicklung einer EU-Strategie für den Radverkehr angenommen.
© Mediaserver Hamburg, Christian Brandes
Die Abgeordneten fordern darin die KOM zur Entwicklung einer EU-Fahrradstrategie auf, deren Ziel die Verdopplung der geradelten Kilometer bis 2030 sein soll. In der Entschließung wird hervorgehoben, dass Fahrradfahren zu besserer Gesundheit, weniger Überlastung der Straßen und Lärmverschmutzung, verbesserter Luftqualität und wirtschaftlichem Wachstum beitragen kann.
Zur Stärkung des Radverkehrs soll nach Ansicht der Abgeordneten mehr in entsprechende Infrastruktur investiert werden. Vorgeschlagen wird, Fahrradverkehr bei Arbeiten am transeuropäischen Verkehrsnetz stärker zu berücksichtigen, indem z.B. Radwege entlang von Eisenbahnstrecken oder Binnenwasserstraßen gebaut werden.
Die europäische Industrie zur Herstellung von Fahrrädern und Bauteilen soll aus Sicht der Abgeordneten in ihrer Wettbewerbsfähigkeit unterstützt werden. Zusätzlich wird den Mitgliedstaaten vorgeschlagen, die MwSt.-Sätze für Verkauf, Verleih und Reparatur von Rädern und e-Bikes zu senken. Auch das europäische Radfernwegnetz EuroVelo mit seinen 17 Routen soll stärker ausgebaut werden, um Tourismus und Radverkehr in ländlichen Räumen zu stärken.
Schließlich wird die KOM aufgerufen, 2024 als das Europäische Jahr des Radfahrens auszurufen.
Die EP-Entschließung hat keinen legislativen Charakter, dient aber als Ausdruck der parlamentarischen Prioritäten und zeugt somit von einer stärkeren Wahrnehmung des Verkehrsträgers Rad auf europäischer Ebene. Leona Marquardt/ Tobias Bertermann
PM des EP (EN)