EP für Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2035
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Am 8. Juni hat das EP seinen Standpunkt zur Überarbeitung der VO über CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge festgelegt. Darin unterstützen die Abgeordneten das Ziel aus dem KOM-Vorschlag, ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zuzulassen. Bis 2030 sollen die Flottengrenzwerte für PKW um 55 % und für leichte Nutzfahrzeuge um 50 % sinken.
Im EP-Text ist außerdem vorgesehen, dass das Anreizsystem für emissionsneutrale und emissionsarme Fahrzeuge abgeschafft wird. Die KOM soll zudem regelmäßig über den Fortschritt auf dem Weg zur emissionsfreien Straßenmobilität berichten und eine gemeinsame Methodik zur Erfassung der CO2-Emissionen von Fahrzeugen über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg entwickeln.
Der Rat wird seine Position voraussichtlich am 28. Juni annehmen. Damit könnten Trilogverhandlungen in der zweiten Jahreshälfte unter der tschechischen Ratspräsidentschaft beginnen. Tobias Bertermann