EP spricht sich gegen Freigabe von Erasmus+-Mittel an Ungarn aus
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Am 17. Januar stand im EP die Abstimmung über einen Bericht zur Durchführung des Erasmus+-Programms auf der Tagesordnung. Dieser wurde abgefasst mit Blick auf die bis Ende des Jahres von der KOM vorzulegende Zwischenevaluierung von Erasmus+.
Besonderes Augenmerk erfuhr die Abstimmung im Vorfeld nicht nur auf Grund der Forderung, das Budget in der kommenden Programmperiode ab 2028 zu verdreifachen, sondern auch wegen den derzeit zurückgehaltenen Zahlungen an Ungarn. Dadurch ist es vielen ungarischen Hochschulen nicht mehr möglich, an dem Austauschprogramm teilzunehmen. Der Hintergrund ist eine Auseinandersetzung über den staatlichen Einfluss an 21 Hochschulen des Landes, die im Rahmen einer Stiftung organisiert sind.
Mit Hilfe der Stimmen der EVP-, EKR- und ID-Fraktionen war es ungarischen Abgeordneten im zuständigen Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) gelungen, eine Mehrheit für eine Freigabe der Mittel zu organisieren. Im EP-Plenum wurde jedoch stattdessen ein von der liberalen Renew-Fraktion eingereichter Änderungsantrag mit einer großen Mehrheit von 456:130:17 Stimmen angenommen, der die ungarische Regierung aufrief, europäische Gesetze und Werte zu achten und Reformen einzuleiten, sodass es in Zukunft ungarischen Einrichtungen wieder möglich wäre, an dem Erasmus+-Programm teilzunehmen. Klaas de Boer