EP-Umweltausschuss für Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2035
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Am 11. Mai wurde der Bericht zur Überarbeitung zur Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge vom Umweltausschuss des EP mit knapper Mehrheit angenommen. Die KOM hatte hierzu im Juli 2021 im Rahmen des Fit-for-55-Pakets einen Vorschlag zur Überarbeitung der entsprechenden VO vorgelegt. Mit den neuen Grenzwerten soll der Umstieg auf emissionsfreie und -arme Fahrzeuge beschleunigt werden. Die Emissionsnormen sind Grenzwerte, welche die im Berechnungsjahr neu verkauften Fahrzeuge eines Fahrzeugherstellers, auch als Flotte bezeichnet, im Durchschnitt nicht überschreiten dürfen.
In dem Bericht unterstützen die Abgeordneten den Ansatz der KOM, ab 2035 nur noch den Verkauf emissionsfreier PKW und leichter Nutzfahrzeuge zuzulassen. Zudem sollen die Grenzwerte bis 2030 für PKW um 55 % und für leichte Nutzfahrzeuge um 50 % gesenkt werden. Änderungsanträge zur Verschärfung bzw. Entschärfung der im Vorfeld kontrovers diskutierten neuen Ziele wurden jeweils mit sehr knappen Ergebnissen abgelehnt.
In einem nächsten Schritt wird das Plenum des EP Anfang Juni über den vom ENVI angenommenen Bericht abstimmen. Anschließend kann der ENVI dem zuständigen Berichterstatter Jan Huitema (Renew Europe/Niederlande) das Mandat für die Trilogverhandlungen mit Rat und KOM erteilen. Der Rat wird seine Position voraussichtlich am 28. Juni annehmen. Tobias Bertermann