EP will ehrgeizige Batterien-VO
Das EP hat am 10. März seinen Standpunkt zur Überarbeitung der Batterien-VO festgelegt, die den gesamten Produktlebenszyklus von Design über Produktion bis hin zur Entsorgung von Batterien neu regeln soll. Der Bericht von Berichterstatterin Simona Bonafè (S&D/Italien) wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen. Darin zeigt sich das EP mit den Grundzügen des KOM-Vorschlags einverstanden, es geht aber an manchen Stellen noch darüber hinaus. Der Bericht bildet die Grundlage des EP für die anstehenden Verhandlungen mit dem Rat.
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Eine signifikante Änderung gegenüber dem KOM-Vorschlag ist die Aufnahme von Batterien für leichte Verkehrsmittel wie Elektroroller oder -fahrräder in den Anwendungsbereich der VO. Das EP will ferner die Sammelziele für einzelne Batterietypen und wichtige Rohstoffe wie Lithium erhöhen. Insgesamt erwartet das EP eine deutliche Zunahme des Gesamtvolumens an verwendeten Batterien und damit auch an Altbatterien. Deswegen möchte es die vorgesehenen Nachhaltigkeitsvorschriften verstärken und eine erweiterte Herstellerverantwortung einführen. So sieht das EP vor, dass Sorgfaltspflichten für die gesamte Wertschöpfungskette ein Jahr nach Inkrafttreten der VO insbesondere für Rohstoffe erfüllt werden müssen.
Für Verbraucher ebenfalls von Bedeutung: Ab 2024 sollen Gerätebatterien z. B. in Smartphones und Batterien für leichte Verkehrsmittel so konzipiert sein, dass sie leicht und sicher entnommen und ersetzt werden können. Karsten Gödderz
PM des EP (EN)