Erster Jahresbericht zur Aufbau- und Resilienzfazilität
Die KOM hat am 1. März den ersten Jahresbericht über die Durchführung der Aufbau- und Resilienzfazilität veröffentlicht. Innerhalb des 750 Mrd. € schweren Aufbauinstruments Next Generation EU stellt die Aufbau- und Resilienzfazilität mit bis zu 672,5 Mrd. € bzw. 723,8 Mrd. € in laufenden Preisen an Zuschüssen und Darlehen für Investitionen und Reformen den größten Ausgabenblock dar.
Im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität hat der Rat bislang 22 nationale Aufbau- und Resilienzpläne angenommen, deren Finanzvolumen sich auf 445 Mrd. € summiert; davon sind 291 Mrd. € an Zuschüssen vorgesehen, 154 Mrd. € an Darlehen. Allein im vergangenen Jahr hat die KOM insgesamt 56,6 Mrd. € an Vorfinanzierungen sowie 10 Mrd. € als Erstzahlung ausbezahlt. Für das laufende Jahr wird mit ca. 30 Auszahlungsanträgen durch die Mitgliedstaaten gerechnet.
Laut Bericht der KOM entsprechen die im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität geförderten Reformen und Investitionen den länderspezifischen Herausforderungen und tragen somit zu einer nachhaltigen, gerechten und inklusiven Erholung, zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der EU- Wirtschaft gegenüber künftigen Schocks, zu einem grünen und digitalen Wandel sowie zur Stärkung der europäischen Säule sozialer Rechte bei. Der Mehrwert des Instruments sei bereits spürbar, u. a. seien positive Spill-Over-Effekte aus dem Instrument in der gesamten Union zu erkennen, wodurch die wirtschaftliche Konvergenz gefördert werde. Christoph Frank