EU-Haushalt: Neuaufstellung der Betrugsbekämpfung
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Die KOM hat am 16. Juli angekündigt, ihre Betrugsbekämpfung zum Schutz des EU-Haushalts neu aufzustellen. Hierfür wurde ein strukturierter Reflexionsprozess in Gang gesetzt mit dem Ziel, Informationen besser erheben und nutzen zu können, den Datenaustausch voranzutreiben sowie Synergien bei der Nutzung von kriminalpolizeilichen und administrativen Ermittlungsmethoden zu verstärken, um Betrug von EU-Mitteln besser aufdecken zu können.
In den Reflexionsprozess einbezogen wurden der EuRH, Eurojust, Europol, die Europäische Staatsanwaltschaft EUStA, das Amt für Betrugsbekämpfung OLAF, die in Frankfurt ansässige EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung AMLA sowie einschlägige Behörden von Mitgliedstaaten. Christoph Frank