EU-Kommission gibt sechs Milliarden Euro für Deutschland frei
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Die KOM hat grünes Licht für die Auszahlung von Finanzhilfen in Höhe von sechs Milliarden Euro im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität, des Kernstücks von NextGenerationEU, für Deutschland gegeben. Das Geld soll etwa in die energieeffiziente Renovierung von 36.000 Gebäuden, den Kauf von Elektrofahrzeugen und Ladestationen sowie Digitalisierungsprojekte in mehr als 1600 deutschen Krankenhäusern fließen.
Die Mittel stammen aus einem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördertopf. Er wurde 2021 eingeführt, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Pandemie zu bewältigen. Finanziert werden die Mittel über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.
Einschließlich der vorgesehenen Zahlung belaufen sich die Mittel aus dem Corona- Aufbaufonds für Deutschland auf 30,3 Milliarden Euro. Bevor die letzte Tranche ausgezahlt wird, muss der Wirtschafts- und Finanzausschuss des Rates noch zustimmen.
Deutschland habe Reformen beim klimafreundlichen Umbau von Verkehrs- und Energieinfrastruktur, bei der Energieeffizienz im Wohnungsbau sowie bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der öffentlichen Verwaltung umgesetzt, hieß es seitens der KOM.
Die Förderung läuft bis Ende des Jahres. Mitgliedstaaten mussten alle noch offenen Etappenziele, an deren Erreichung die Förderung hängt, bis zum 31. August umsetzen und Zahlungsanträge bis Ende September einreichen. Mehran Faraji