Am 7. Mai fand eine hochrangige Konferenz mit den Sozialpartnern zur Stärkung der sozialen Dimension Europas statt, gefolgt von einer informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs am 8. Mai. Im Mittelpunkt der Konferenz stand der Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule Sozialer Rechte (ESSR), den die KOM am 4. März 2021 vorgelegt hatte.
KOM veröffentlicht Frühjahrsprognose
/in FinanzenDie KOM hat am 12. Mai ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht. Trotz anhaltender Unsicherheit sehen die Daten gegenüber der Winterprognose deutlich besser aus: So rechnet die KOM für die EU-Wirtschaft mit einem Wachstum von 4,2 % im laufenden sowie 4,4 % für das kommende Jahr.
Ergebnisse des EU-Sozialgipfels von Porto
/in Beschäftigung & SozialesAm 7. Mai fand eine hochrangige Konferenz mit den Sozialpartnern zur Stärkung der sozialen Dimension Europas statt, gefolgt von einer informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs am 8. Mai. Im Mittelpunkt der Konferenz stand der Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule Sozialer Rechte (ESSR), den die KOM am 4. März 2021 vorgelegt hatte.
KOM stellt Strategie für COVID-19-Therapeutika vor
/in Gesundheit & VerbraucherschutzDie KOM stellte am 6. Mai ihre Strategie für COVID-19-Therapeutika vor. Ziel ist es, bereits bis Oktober drei neue Therapeutika zur Behandlung von COVID-19 zuzulassen.
Neufassung der Industriestrategie und VO-Vorschlag zu Drittstaatensubventionen
/in Wirtschaft & WettbewerbDie KOM hat am 5. Mai die neue EU-Strategie zur Industriepolitik mit dem Titel „Aktualisierung der neuen Industriestrategie von 2020: einen stärkeren Binnenmarkt für die Erholung Europas aufbauen“ veröffentlicht.
EP bestätigt Einigung zum LIFE-Programm
/in Klima, Energie, UmweltDas EP hat am 29. April den Standpunkt des Rates in erster Lesung zum LIFE-Programm gebilligt und damit die Einigung zwischen Rat und Parlament vom 17. Dezember 2020 bestätigt. Das LIFE-Programm kann damit rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten.
EP verlangt besseren Schutz des Bodens
/in Klima, Energie, UmweltDas EP hat am 28. April einen Entschließungsantrag zum Bodenschutz mit großer Mehrheit verabschiedet. Darin bemängeln die Abgeordneten, dass es für den Boden – im Gegensatz zu Wasser und Luft – bislang keinen integrierten Rechtsrahmen gebe und Maßnahmen deswegen ungenügend koordiniert würden.
Neue EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
/in Justiz & InneresDie KOM hat am 27. April ihre erste EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung vorgelegt. Sie zielt insbesondere darauf ab, die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung im Heimatland von Migrantinnen und Migranten ohne Bleibeperspektive in der EU zu fördern.
Deutschland reicht nationalen Aufbauplan offiziell ein
/in FinanzenAm 28. April wurde der deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) offiziell von der Bundesregierung bei der KOM eingereicht.
Brexit: EP stimmt für Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich
/in Wirtschaft & WettbewerbDas EP hat am 27. April das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich (VK) mit großer Mehrheit angenommen. Die begleitende Entschließung, die die Bewertung des Abkommens und die Erwartungen des Parlaments darlegt, wurde ebenfalls mit breiter Mehrheit angenommen.
EP verabschiedet Resolution zur Munition in der Ostsee
/in Klima, Energie, UmweltDas EP hat am 27. April einen Entschließungsantrag zu chemischen Rückständen in der Ostsee mit deutlicher Mehrheit angenommen. Darin geht es vor allem um die Auswirkungen von im Meer verklappter Munition auf Gesundheit und Umwelt.