Die KOM hat in ihrem Konvergenzbericht zu Bulgarien vom 4. Juni festgestellt, dass Bulgarien die vier für den Beitritt zur Eurozone relevanten Konvergenzkriterien (1) Preisstabilität, (2) gesunde öffentliche Finanzen, (3) Wechselkursstabilität, (4) langfristige Zinssätze erfüllt. Auch der Bericht der EZB kommt zu einem positiven Ergebnis. Damit ist im Kern der Weg dafür bereitet, dass Bulgarien zum 1. Januar 2026 das 21. Mitglied der Eurozone werden kann.
Ein Pakt für die Meere
/in Klima, Energie, UmweltAm 5. Juni hat die KOM unter dem Namen „Ocean Pact“ ihre Strategie im Bereich Meerespolitik vorgestellt. Darin kündigt sie an, bis 2027 ein Meeresgesetz vorzulegen, das sich auf eine Überarbeitung der RL über maritime Raumplanung (MSP-RL) stützt, um die maritimen Raumplanung als strategisches Instrument zu stärken. Das Gesetz soll sich dabei auf die bereits geltenden meeresrelevanten Ziele der EU beziehen, sie unter einem Dach versammeln und damit ihre kohärente und wirksame Umsetzung erleichtern.
Bulgarien kann 21. Mitglied der Eurozone werden
/in Alle News, FinanzenDie KOM hat in ihrem Konvergenzbericht zu Bulgarien vom 4. Juni festgestellt, dass Bulgarien die vier für den Beitritt zur Eurozone relevanten Konvergenzkriterien (1) Preisstabilität, (2) gesunde öffentliche Finanzen, (3) Wechselkursstabilität, (4) langfristige Zinssätze erfüllt. Auch der Bericht der EZB kommt zu einem positiven Ergebnis. Damit ist im Kern der Weg dafür bereitet, dass Bulgarien zum 1. Januar 2026 das 21. Mitglied der Eurozone werden kann.
EU-Strategie zur Sicherung der Wasserressourcen
/in Klima, Energie, UmweltDie Europäische Strategie für Wasserresilienz, die von der KOM am 6. April vorgestellt wurde, soll angesichts zunehmender Wasserknappheit bei anhaltender Wasserverschmutzung die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Wasser effizienter zu bewirtschaften.
KOM legt Start-up- und Scale-up-Strategie vor
/in Wirtschaft & WettbewerbMit ihrer neuen Mitteilung verfolgt die KOM das Ziel, technologiegetriebenen Unternehmen im Start-up- und Scale-up-Bereich – insbesondere im Deep-Tech-Sektor – bessere Gründungs- und Wachstumsvoraussetzungen in Europa zu verschaffen.
Rat erzielt Einigung über SAFE-Darlehensinstrument
/in Verteidigung & SicherheitDer Rat für Allgemeine Angelegenheiten hat am 27. Mai eine Einigung über das von der KOM im März vorgeschlagene Instrument für Sicherheitsmaßnahmen in Europa (SAFE) erzielt.
KOM veröffentlicht Bericht zur Blauen Wirtschaft der EU
/in Klima, Energie, UmweltDie meeresbezogene Wirtschaft der EU ist im Aufwind und hat sich vollständig von der COVID-19-Krise erholt. Das geht aus dem aktuellen Bericht der KOM zur „Blue Economy“ hervor, der am 26. Mai veröffentlicht wurde.
Einigung im Trilog über neue Aufgaben der EMSA erzielt
/in Hafen, Luftfahrt & LogistikDer Rat und das EP haben im Trilog eine vorläufige Einigung über die VO zur Weiterentwicklung des Mandats der europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) erzielt.
17. Sanktionspaket gegen Russland tritt in Kraft
/in Wirtschaft & WettbewerbDas am 20. Mai in Kraft getretene, 17. Sanktionspaket enthält die bisher umfassendsten Maßnahmen gegen Schiffe der sog. Schattenflotte, die von Russland genutzt werden, um die Ölpreisgrenze zu umgehen. Insgesamt wurden 189 weitere Schiffe auf die Sanktionsliste gesetzt.
EU-UK Gipfel: Neue Partnerschaft nach dem Brexit
/in Wirtschaft & WettbewerbBeim ersten EU-UK-Gipfel seit dem Brexit haben das Vereinigte Königreich sowie die EU ein Memorandum of Understanding unterzeichnet, das die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft legt.
KOM veröffentlicht Frühjahrsprognose
/in FinanzenAm 19. Mai hat die KOM ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht und die Wachstumsaussichten in der EU darin deutlich nach unten korrigiert.