Die Netto-Treibhausgasemissionen in der EU sind im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 8,3 % gesunken. Das geht aus dem jährlichen Fortschrittsbericht Klimaschutz der KOM hervor, der am 31. Oktober veröffentlicht wurde. Damit verzeichnet die EU den stärksten Rückgang im Jahresvergleich seit Jahrzehnten mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020.
Konsultation zu neuen Beihilfen im Luftverkehrssektor
/in Hafen, Luftfahrt & LogistikDie KOM hat kürzlich eine Konsultation zur Überarbeitung der Luftverkehrsleitlinien eingeleitet. Im Mittelpunkt steht die mögliche Einführung zusätzlicher Beihilfemöglichkeiten, um den ökologischen Wandel im Luftverkehr zu beschleunigen.
Konsultation zur Binnenmarktstrategie 2025
/in Wirtschaft & WettbewerbDie KOM hat Anfang des Jahres eine Konsultation zur Binnenmarktstrategie 2025 gestartet. Ziel der Konsultation ist es, Hindernisse für den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr sowie regulatorische und administrative Herausforderungen im Binnenmarkt zu identifizieren und Lösungen für deren Beseitigung zu entwickeln.
Strategische Partnerschaft zwischen EU und Japan in Kraft getreten
/in HandelZum 1. Januar ist das Strategische Partnerschaftsabkommen (SPA) zwischen der EU und Japan in Kraft getreten. Ziel des Abkommens ist es, die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu intensivieren.
Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft – sieben Prioritäten
/in InstitutionellesPolen hat zum 1. Januar für sechs Monate den halbjährlich wechselnden Vorsitz im Rat übernommen. Aufgrund der geopolitischen Lage nutzt Polen diese Gelegenheit, um v.a. sicherheitspolitische Belange in den Vordergrund zu stellen.
Mikroplastik: Ratsposition zur PlastikpelletVO beschlossen
/in Klima, Energie, UmweltDer Rat hat am 17. Dezember seinen Standpunkt zum Kommissionsvorschlag über eine VO zur Vermeidung von Kunststoffpellet-Verlusten beim Transport festgelegt. Mit der neuen Regelung soll die Handhabung von Kunststoffpellets – dem industriellen Rohstoff für die Herstellung von Kunststoffprodukten –verbessert werden, um den Eintrag von Plastik in die Umwelt zu mindern.
Rat befürwortet Aktionsplan Geothermie
/in Klima, Energie, UmweltDie europäischen Energieministerinnen und -minister haben in ihrer Ratssitzung am 16. Dezember Schlussfolgerungen zur Geothermie beschlossen, die das Potential dieser erneuerbaren Energiequelle für die lokale Versorgung betonen.
Verfahren zu einem PFAS-Verbot – Zwischenstand
/in Klima, Energie, UmweltDer Schutz von fünf Natura-2000-Gebieten in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone der Ostsee wird verbessert. Die EU verbietet die Fischerei mit Grundschleppnetzen in Teilbereichen der Naturschutzgebiete „Fehmarnbelt“, „Kadetrinne“ und „Pommersche Bucht – Rönnebank“.
Verbot der Grundschleppnetzfischerei in fünf Natura-2000-Gebieten in der deutschen Ostsee
/in Meeres- & OstseepolitikDer Schutz von fünf Natura-2000-Gebieten in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone der Ostsee wird verbessert. Die EU verbietet die Fischerei mit Grundschleppnetzen in Teilbereichen der Naturschutzgebiete „Fehmarnbelt“, „Kadetrinne“ und „Pommersche Bucht – Rönnebank“.
Klimaschutz Fortschrittsbericht: Emissionen sind 2023 stark zurückgegangen
/in Klima, Energie, UmweltDie Netto-Treibhausgasemissionen in der EU sind im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 8,3 % gesunken. Das geht aus dem jährlichen Fortschrittsbericht Klimaschutz der KOM hervor, der am 31. Oktober veröffentlicht wurde. Damit verzeichnet die EU den stärksten Rückgang im Jahresvergleich seit Jahrzehnten mit Ausnahme des Corona-Jahres 2020.
KOM eröffnet förmliches Verfahren gegen Temu
/in Digitales & MedienNachdem die KOM im Rahmen des Digital Services Act (DSA) bereits zwei förmliche Auskunftsersuchen an Temu gerichtet hatte, folgte nun der Beschluss der KOM über die Eröffnung des förmlichen Verfahrens gegen Temu.