Am 11. September hat die KOM mit ihrer Wirtschaftsprognose Sommer 2023 eine weitere Zwischenprognose für die Konjunkturentwicklung in der EU vorgelegt. Demnach entfaltet die EU-Wirtschaft nur noch eine geringere Dynamik. So rechnet die KOM im Vergleich zur Frühjahrsprognose für das laufende Gesamtjahr nur noch mit einem EU-weiten Wachstum von 0,8% sowie 1,4% im kommenden Jahr. Im Frühjahr ging die KOM noch von Werten von 1,0% für 2023 und 1,7% für 2024 aus.
Iliana Ivanova als Kommissarin bestätigt
/in InstitutionellesMit klarer Mehrheit ist die Bulgarin Iliana Ivanova am 12. September vom EP als neue Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend bestätigt worden. Damit ist das Plenum der Empfehlung der Ausschüsse ITRE und CULT gefolgt, die eine Woche zuvor nach einer dreistündigen Anhörung Ivanova die Eignung für diese Position bescheinigt hatten.
KOM veröffentlicht Sommerprognose
/in FinanzenAm 11. September hat die KOM mit ihrer Wirtschaftsprognose Sommer 2023 eine weitere Zwischenprognose für die Konjunkturentwicklung in der EU vorgelegt. Demnach entfaltet die EU-Wirtschaft nur noch eine geringere Dynamik. So rechnet die KOM im Vergleich zur Frühjahrsprognose für das laufende Gesamtjahr nur noch mit einem EU-weiten Wachstum von 0,8% sowie 1,4% im kommenden Jahr. Im Frühjahr ging die KOM noch von Werten von 1,0% für 2023 und 1,7% für 2024 aus.
Überprüfung des Schutzstatus des Wolfes gestartet
/in Klima, Energie, UmweltDie KOM sammelt weitere Daten über den Verbreitungszustand des Wolfes, um den Schutzstatus neu zu evaluieren. Die Rückkehr des Wolfes führt zunehmend zu Konflikten mit Viehzüchtern und Jägern. Sie treten insbesondere dort auf, wo von Maßnahmen zur Verhinderung von Angriffen auf Nutztiere nicht umfassend Gebrauch gemacht wird. Diese Maßnahmen sind allerdings nicht überall praktikabel und umsetzbar, da der Wolf durch die FFH-RL streng geschützt ist.
KOM fordert Mitgliedstaaten zu mehr Digitalisierung bei der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf
/in Beschäftigung & SozialesDie KOM hat am 6. September in einer Mitteilung angekündigt, dass sie den digitalen Zugang zu Sozialleistungen für EU-Bürgerinnen und Bürger im europäischen Ausland verbessern will.
Einigung über Assoziierung von Großbritannien zu Horizont Europa
/in Wissenschaft & ForschungAm 7. September verkündete die KOM, dass mit dem Vereinigten Königreich eine Einigung über die Assoziierung an dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU, Horizont Europa, erzielt werden konnte. Forscherinnen und Forscher aus dem Land gehörten lange zu den erfolgreichsten Antragsstellern, hatten allerdings als Folge des Brexit den Zugang zum Programm verloren.
Von der Leyen unterstützt Wopke Hoekstra als neuen Kommissar
/in InstitutionellesKOM-Präsidentin Ursula von der Leyen hat am 29. August erklärt, dem EP und dem Rat den niederländischen Außenminister Wopke Hoekstra als Nachfolger des bisherigen Exekutiv-Vizepräsidenten Frans Timmermans (Niederlande) zu empfehlen. Der von der niederländischen Regierung nominierte Kandidat zeige sich motiviert und verfüge über die einschlägige berufliche Erfahrung für das Amt, so von der Leyen nach einem Gespräch mit Hoekstra.
Förderung für LNG-Terminal in Brunsbüttel genehmigt
/in Klima, Energie, UmweltDie deutsche Fördermaßnahme für Bau und Betrieb eines neuen landseitigen Flüssigerdgasterminals (LNG) in Brunsbüttel ist von der KOM genehmigt worden. Die Maßnahme werde zur Sicherheit und Diversifizierung der Energieversorgung in Deutschland beitragen und helfen, die Unabhängigkeit von Gaslieferungen aus Russland zu erreichen, so die KOM.
Rat beschließt Unterzeichnung des Post-Cotonou-Abkommens
/in Entwicklungszusammenarbeit & Humanitäre HilfeDer Rat hat am 20. Juli einen Beschluss zur Unterzeichnung des Cotonou-Nachfolgeabkommens angenommen. Das neue Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten (OAKPS) schafft einen neuen Rechtsrahmen für die Beziehungen der EU, ihren 27 Mitgliedstaaten und 79 OAKPS-Staaten für die kommenden 20 Jahre und umfasst insgesamt mehr als 1,5 Mrd. Menschen.
EU-CELAC Gipfel
/in HandelAm 17. und 18. Juli fand das dritte Gipfeltreffen zwischen der EU und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) statt. Ziel des Gipfels war die Stärkung der politischen Partnerschaft sowie der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Regionen. Mit der Intensivierung der Beziehungen will die EU u.a. die eigene Rohstoffabhängigkeit von China reduzieren.
Global-Gateway Investitionsagenda für Lateinamerika und die Karibik
/in Entwicklungszusammenarbeit & Humanitäre HilfeIm Rahmen des EU-CELAC Gipfels am 17. und 18. Juli in Brüssel hat die KOM die EU-LAC Global Gateway Investment Agenda (GGIA) vorgestellt, die Investitionen in die grüne Transformation, Digitalisierung, menschliche Entwicklung sowie krisenfeste Gesundheitssysteme und Impfungen in Lateinamerika und der Karibik fördert.