Vom 9. bis 12. Juni fand in Brüssel das erste Festival des Neuen Europäischen Bauhauses (NEB) statt. Über die ganze Stadt verteilt gab es Ausstellungen, kulturelle Veranstaltungen und öffentliche Debatten zu Themen wie dem Grünen Wandel, nachhaltige Architektur und Bildung. Insgesamt 100 Projekte konnten ihre Arbeit vorstellen. Da das NEB auch darauf abzielt, Wissenschaft, Innovation Kunst und Kultur zu verknüpfen, fand zudem eine Vielzahl an Tanzvorstellungen, Installationen, Musikvorführungen und Upcycling-Workshops statt.
Neue KOM-Strategie für Handelsabkommen zur Förderung eines grünen und gerechten Wachstums
/in HandelAm 22. Juni stellte die KOM ihre Strategie zur Förderung eines grünen und gerechten Wachstums vor. Die Mitteilung befasst sich mit Lösungsansätzen, wie in künftigen Freihandelsabkommen und anderen Handelsvereinbarungen der EU Nachhaltigkeitskriterien besser und überprüfbar berücksichtigt werden können. Ziel ist es, den Handel der EU insgesamt fairer und nachhaltiger zu gestalten und insb. die Handelspartner zur konkreten Beteiligung an diesen Zielen zu ermuntern.
Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen: vorläufige politische Einigung erzielt
/in FinanzenZum Ende der französischen Ratspräsidentschaft haben Rat und EP am 21. Juni im Rahmen von Trilogverhandlungen eine vorläufige politische Einigung über die RL zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen (Corporate Sustainability Reporting Directive, CSRD) erzielt. Ziel der RL ist es, dass Unternehmen über die Einführung detaillierterer Berichtspflichten mehr Informationen zu Nachhaltigkeitsfragen wie z. B. Umweltrechten, sozialen Rechten, Menschenrechten und Governance-Faktoren offenlegen müssen. Mit der CSRD wird zudem eine Zertifzierungspflicht für die Nachhaltigkeitsberichterstattung sowie ein besserer Zugang zu Informationen eingeführt, indem im Lagebericht ein gesonderter Abschnitt für diese Zwecke vorgeschrieben wird.
Erstes Festival des Neuen Europäischen Bauhauses in Brüssel
/in Minderheiten & KulturVom 9. bis 12. Juni fand in Brüssel das erste Festival des Neuen Europäischen Bauhauses (NEB) statt. Über die ganze Stadt verteilt gab es Ausstellungen, kulturelle Veranstaltungen und öffentliche Debatten zu Themen wie dem Grünen Wandel, nachhaltige Architektur und Bildung. Insgesamt 100 Projekte konnten ihre Arbeit vorstellen. Da das NEB auch darauf abzielt, Wissenschaft, Innovation Kunst und Kultur zu verknüpfen, fand zudem eine Vielzahl an Tanzvorstellungen, Installationen, Musikvorführungen und Upcycling-Workshops statt.
Rat und EP einigen sich auf schärfere Grenzwerte für Schadstoffe in Abfällen
/in Klima, Energie, UmweltRat und EP haben sich am 21. Juni informell auf die Überarbeitung der Anhänge IV und V der VO über persistente organische Schadstoffe (POP) geeinigt. Diese Einigung muss nun von EP und Rat bestätigt werden, anschließend kann die aktualisierte VO in Kraft treten.
ECOFIN tagt in Luxemburg
/in FinanzenDie Wirtschafts- und Finanzminister tagten in der Ratsformation ECOFIN am 17. Juni in Luxemburg. Erneut stand dabei der RL-Vorschlag zur Umsetzung von Säule 2 des OECD-Rahmenabkommens (Mindestbesteuerung) auf der Tagesordnung. Leider konnte auch bei dieser Sitzung keine Einigung erzielt werden.
Gestärkter und erweiterter Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation
/in Digitales & MedienAm 16. Juni haben 34 Unterzeichner aus der Technologiebranche und Zivilgesellschaft einen neuen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation vorgelegt.
EU organisiert Beschaffung von Impfstoff gegen Affenpocken
/in Gesundheit & VerbraucherschutzDie neue Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) hat am 14. Juni eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Bavarian Nordic über 109.090 Dosen Impfstoff geschlossen, mit denen der derzeitige Ausbruch von Affenpocken bekämpft werden soll.
Wiederaufnahme des Finanzforums deutscher Ländervertreter in Brüssel mit Senator Dr. Dressel
/in Veranstaltungen/TermineAm 15. Juni fand nach längerer, auch COVID-19-bedingter Unterbrechung aus Anlass des Besuchs von Dr. Andreas Dressel, Senator und Präses der Finanzbehörde Hamburg, die Wiederaufnahme der Veranstaltungsreihe „Finanzforum deutscher Länder in Brüssel“ statt. Als Gastredner des Finanzforums waren die beiden norddeutschen Europaabgeordneten MdEP Niclas Herbst (CDU) aus Schleswig-Holstein und MdEP Dr. Joachim Schuster (SPD) aus Bremen eingeladen.
Bruch des Nordirland-Protokolls – KOM leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich ein
/in HandelAm 13. Juni legte die britische Regierung einen Gesetzesentwurf zur teilweisen Abänderung des Nordirland-Protokolls vor und lässt damit den Streit um das Nordirland-Protokoll eskalieren.
EU fördert ukrainische Start-ups mit 20 Mio. €
/in InnovationIm Rahmen seines umfangreichen Maßnahmenkatalogs zur Unterstützung der Ukraine hat die KOM am 9. Juni eine mit 20 Mio. € ausgestattete Initiative zur Förderung von ukrainischen Start-ups vorgestellt. Mindestens 200 ukrainische Start-ups aus dem Technologiesektor sollen dadurch mit jeweils bis zu 60.000 € gefördert werden. Ausgeführt und finanziert wird die Maßnahme durch den Europäischen Innovationsrat (EIC).