Am 19. Januar hat die KOM gemeinsam mit allen Mitgliedstaaten und 26 weiteren Partnerländern „Das Bündnis von Handelsministern zum Thema Klima“ ins Leben rufen. Unter den Partnerländern sind u. a. wichtige Industrie- und Handelsnationen wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Japan, Südkorea, Singapur, Australien und Neuseeland, aber auch besonders unter dem Klimawandel leidende Länder wie Vanuatu, Sambia, Mosambik und die Malediven.
EP nimmt Verhandlungsposition zur VO über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung an
/in Digitales & MedienDas EP hat am 2. Februar seine Verhandlungsposition zur VO über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung angenommen.
Das übergeordnete Ziel der VO ist die Bekämpfung von Desinformation und manipulierter Einflussnahmen auf Wahlprozesse sowie die Gewährleistung einer offenen demokratischen Debatte in den Mitgliedstaaten. Dazu soll die Transparenz für politische Werbung in der EU gefördert, die Verwendung gezielter Werbung zu politischen Zwecken eingeschränkt und die grenzüberschreitende Aufsicht erleichtert werden.
Länderprofile Krebs veröffentlicht
/in Gesundheit & VerbraucherschutzDie KOM hat gemeinsam mit der OECD am 1. Februar sogenannte Länderprofile Krebs veröffentlicht. Wie relevant das Thema ist, zeigt sich darin, dass die Mitgliedstaaten allein im Jahr 2018 fast 170 Mrd. € für die Versorgung von Krebskranken ausgaben. Zudem ist Krebs – nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen – die zweithäufigste Todesursache in der EU.
ERC Grants gehen nach Hamburg und Schleswig-Holstein
/in Wissenschaft & ForschungDer Europäischen Forschungsrat (ERC) hat am 31. Januar die Consolidator Grants für das Jahr 2022 bekanntgegeben. Gleich neun Forscherinnen und Forscher aus Hamburg und Schleswig-Holstein konnten sich mit ihren Anträgen durchsetzen und so eine Förderung von jeweils rund zwei Mio. € einwerben. Insgesamt vergab der ERC 657 Mio. € an 321 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Europa.
KOM fördert Pilotprojekte zum Rechtsstatus für die Europäischen Hochschulallianzen und zu einem Gütesiegel für gemeinsame europäische Hochschulabschlüsse
/in BildungDie 2019 gestartete Initiative der Europäischen Hochschulallianzen ist eines der innovativsten Projekte der KOM, um den Europäischen Bildungsraum Realität werden zu lassen. Am 31. Januar hat die KOM zehn Projekte vorgestellt, die die transnationale Zusammenarbeit der bisher 44 Allianzen und der 340 teilnehmenden Hochschulen weiter intensivieren sollen. Sechs Projekte erhalten jeweils 200.000 €, um zu testen, wie ein Gütesiegel für gemeinsame europäische Hochschulabschlüsse funktionieren könnte. Mit der gleichen Summe werden vier Projekte dabei unterstützt, Pionierarbeit hinsichtlich eines europäischen Rechtsstatus für diese Allianzen zu leisten.
KOM-Unterstützung für grenzüberschreitenden Bahnverkehr
/in VerkehrDie KOM hat am 31. Januar angekündigt, zehn Pilotprojekte für neue oder bessere Verbindungen im grenzüberschreitenden Schienenpersonenfernverkehr zu unterstützen.
Die ausgewählten Projekte sollen Hilfe bei der Koordinierung, der Klärung der Vereinbarkeit mit den EU-Rechtsvorschriften, der Identifikation bestehender oder künftiger Unterstützungsinstrumente sowie Werbung erhalten. Auf diese Weise sollen Hürden für den Aufbau grenzüberschreitender Verbindungen abgebaut werden. Finanzielle Unterstützung ist mit der Initiative nicht verbunden.
24 neue Garantieprogramme zur Förderung von Investitionen genehmigt
/in Entwicklungszusammenarbeit & Humanitäre HilfeMit der Genehmigung von 24 Garantieprogrammen durch den Exekutivausschuss des Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung plus (EFSD+) fördert die EU Investitionen in Beschäftigung und Wachstum in den westlichen Balkanstaaten und der südlichen und östlichen Nachbarschaft.
EP mit Initiativbericht zu Videospielen
/in Digitales & MedienDas EP hat am 18. Januar eine Entschließung mit seinen politischen Zielen zu Videospielen angenommen.
Die Abgeordneten erkennen darin die europäische Videospielebranche als hochinnovativen digitalen Industriezweig an, dessen weitere Entwicklung von der EU zu unterstützen sei. Dazu schlägt das EP einen jährlichen europäischen Videospiel-Award vor, und es fordert die KOM zur Erarbeitung einer europäischen Videospielestrategie auf.
Schweden übernimmt EU-Ratsvorsitz
/in InstitutionellesZum 1. Januar hat Schweden die EU-Ratspräsidentschaft von der Tschechischen Republik übernommen. Schweden, das bereits seit 1995 Mitglied in der EU ist, übernimmt damit zum dritten Mal den sechsmonatigen Vorsitz im Rat.
EU und Partnerländer starten „Bündnis von Handelsministern zum Thema Klima“
/in HandelAm 19. Januar hat die KOM gemeinsam mit allen Mitgliedstaaten und 26 weiteren Partnerländern „Das Bündnis von Handelsministern zum Thema Klima“ ins Leben rufen. Unter den Partnerländern sind u. a. wichtige Industrie- und Handelsnationen wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Japan, Südkorea, Singapur, Australien und Neuseeland, aber auch besonders unter dem Klimawandel leidende Länder wie Vanuatu, Sambia, Mosambik und die Malediven.
Veranstaltung zur Blue Economy in der Landesvertretung in Berlin
/in Veranstaltungen/TermineAm 19. Januar organisierte das Hanse-Office gemeinsam mit der KOM und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung eine Veranstaltung zur Sustainable Blue Economy Partnership, die in der Hamburger Landesvertretung in Berlin stattfand.