Die KOM hat am 24. November die siebte Evaluierung des EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet präsentiert.
Der EU-Verhaltenskodex ist eine Reaktion auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Er wurde von der KOM zusammen mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube im Jahr 2016 entwickelt. Beigetreten sind seitdem außerdem Instagram, Snapchat, Dailymotion, Jeuxvideo.com, TikTok, LinkedIn, Rakuten, Viber und Twitch. Um die Wirksamkeit des Kodex zu überprüfen, erstellt die KOM jährlich eine Evaluierung basierend auf einer Auswahl von Nutzermeldungen.
Langsame Fortschritte beim EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet
/in Digitales & MedienDie KOM hat am 24. November die siebte Evaluierung des EU-Verhaltenskodex gegen Hetze im Internet präsentiert.
Der EU-Verhaltenskodex ist eine Reaktion auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze. Er wurde von der KOM zusammen mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube im Jahr 2016 entwickelt. Beigetreten sind seitdem außerdem Instagram, Snapchat, Dailymotion, Jeuxvideo.com, TikTok, LinkedIn, Rakuten, Viber und Twitch. Um die Wirksamkeit des Kodex zu überprüfen, erstellt die KOM jährlich eine Evaluierung basierend auf einer Auswahl von Nutzermeldungen.
Start der Kampagne „Generatoren der Hoffnung“
/in Regional- & StädtepolitikEP-Präsidentin Roberta Metsola (EVP/Malta) hat am 23. November gemeinsam mit Dario Nardella, Bürgermeister von Florenz und Präsident des europäischen Städtenetzwerks Eurocities, die Kampagne „Generatoren der Hoffnung“ ins Leben gerufen. Mit der Kampagne werden Städte aufgerufen, Stromgeneratoren und Transformatoren zu spenden, um den Ukrainern zu helfen, den harten Winter zu überstehen. Ihr Startschuss wurde von Andriy Yermak, dem Leiter des Büros des ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, begleitet und begrüßt.
Besuch des Ersten Bürgermeisters im Hanse-Office
/in Veranstaltungen/TermineAm 21. November war der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg zu Gast in Brüssel. Anlass war u.a. ein Gespräch zu europapolitischen Fragen mit dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik Deutschlands bei der EU, Botschafter Michael Clauß.
EP nimmt RL zur ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern in Leitungsorganen an
/in Justiz & InneresDas EP hat am 22. November die RL zur Gewährleistung einer ausgewogeneren Vertretung von Frauen und Männern unter den Mitgliedern der Unternehmensleitung börsennotierter Gesellschaften angenommen.
Bericht über die Fortschritte des europäischen Bildungsraums veröffentlicht
/in BildungAm 18. November hat die KOM einen Fortschrittsbericht zur Vollendung des europäischen Bildungsraums veröffentlicht. Derzeit laufen 40 verschiedene Maßnahmen auf KOM- und Mitgliedstaaten-Ebene, um das Ziel eines europäischen Bildungsraums bis 2025zu erreichen. Diese reichen von Themen wie Lernen für die nachhaltige Entwicklung über die europäische Hochschulstrategie bis zu Zentren der beruflichen Exzellenz. Auch wird daran gearbeitet, das Erasmus+-Programm inklusiver zu gestalten.
Erste Investitionsvereinbarungen des EIC-Fonds
/in InnovationAm 17. November hat die KOM verkündet, dass die ersten 35 Investitionsentscheidungen im Rahmen des neuen EIC-Fonds getroffen wurden. Mit den drei französischen Unternehmen SiPearl, Apix Analytics und Lattice Medical wurden zudem bereits die ersten Investitionsvereinbarungen getroffen.
Hamburger Abend mit Finanzsenator Dr. Dressel
/in Veranstaltungen/TermineAm 16. November fand im Hanse-Office ein Hamburger Abend statt. Anlass für den gemeinsam von Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und Hanse-Office ausgerichteten Hamburger Abend war eine Delegationsreise von Senator Dr. Dressel mit Vertreterinnen und Vertretern der Hamburger Finanzwirtschaft sowie des Norddeutschen Bankenverbands e.V. nach Brüssel.
EU-Haushalt 2023 – Einigung erzielt
/in FinanzenNach schwierigen Verhandlungen haben die Unterhändler von Rat und EP am 14. November noch vor Ablauf der Frist um Mitternacht eine Einigung über den EU-Haushalt 2023 erzielt. Vorgesehen sind 186,6 Mrd. € an Verpflichtungsermächtigungen sowie Zahlungsermächtigungen in Höhe von 168,6 Mrd. €.
KOM veröffentlicht Herbstprognose
/in FinanzenDie KOM hat am 11. November ihre Herbstprognose veröffentlicht. Darin kommt sie zu dem Schluss, dass die EU-Wirtschaft nach einer starken ersten Jahreshälfte nun in eine deutlich schwierigere Phase eingetreten ist. Die wirtschaftlichen Aussichten sind u.a. wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine mit einem außergewöhnlichen Maß an Unsicherheit behaftet. So rechnet die KOM zwar für das laufende Jahr mit einem realen BIP-Wachstum von 3,3% in der EU27 bzw. 3,2% in der Eurozone, gleichzeitig sehen die Aussichten für 2023 mit einem Wachstum von nur 0,3% in der Eurozone und der EU27 relativ düster aus. Erst 2024 rechnet die KOM wieder mit besseren Wachstumswerten von 1,6% für die EU27 und 1,5% in der Eurozone.
EuGH bejaht Klagebefugnis von anerkannten Umweltvereinigungen für EG-Typgenehmigungen
/in Justiz & InneresDer EuGH hat in einem Vorabentscheidungsersuchen des schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichts (VG) mit Urteil vom 8. November 2022 – C-873/19 – entschieden, dass eine anerkannte Umweltvereinigung für die Anfechtung einer EG-Typgenehmigung für Fahrzeuge, die mit möglicherweise verbotenen Abschalteinrichtungen ausgestattet sind, klagebefugt ist.