Im Rahmen des DiscoverEU-Programms können sich vom 11. Oktober bis zum 25. Oktober 2022, 12:00 Uhr, wieder junge Menschen aus den Erasmus+Programmländern (EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien und der Türkei) auf eines von 35.000 Gratis-Reisetickets bewerben. Voraussetzung ist, dass die Bewerber im Jahr 2004 geboren worden sind.
Rechtsstaatlichkeitsmechanismus: KOM schlägt Aussetzung der Kohäsionsmittel Ungarns in Höhe von 7,5 Mrd. € vor
/in Justiz & InneresDie KOM hat dem Rat am 18. September einen gegen Ungarn gerichteten Beschluss nach der Konditionalitätsverordnung (VO 2020/2092) vorgeschlagen.
Der Beschluss sieht insbesondere die Aussetzung der Kohäsionsmittel in Höhe von rund 7,5 Mrd. € vor.
Spätsommerempfang des Hanse-Office und der IB.SH
/in Veranstaltungen/TermineAm 21. September fand auf Einladung des Hanse-Office und der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH), vertreten durch Herrn Dr. Michael Adamska, ein Spätsommerempfang statt.
KOM stellt Notfallinstrument für den Binnenmarkt (SMEI) vor
/in Wirtschaft & WettbewerbDie KOM hat am 19. September ein neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt (Single Market Emergency Instrument, SMEI) vorgestellt. Es soll dazu beitragen, den Binnenmarkt der EU krisenfest zu machen. Im Vordergrund steht dabei die Absicherung des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs innerhalb der EU.
VO-Vorschlag zur Verbannung von mit Zwangsarbeit hergestellten Produkten vom Binnenmarkt
/in HandelAm 14. September hat die KOM einen VO-Vorschlag vorgelegt, mit deren Hilfe Produkte, die im Zuge von Zwangsarbeit hergestellt werden, künftig vom EU-Binnenmarkt ausgeschlossen werden sollen. Der Bann soll auch für zur Weiterleitung durch die EU bestimmte Waren gelten.
KOM legt Cyberresilienzgesetz vor
/in Digitales & MedienDie KOM hat am 15. September ihr Cyberresilienzgesetz vorgestellt.
Mit der VO möchte die KOM mit dem Internet verbundene Geräte, die in der EU in Verkehr gebracht werden, sicherer machen. Dazu sollen Cybersicherheitsvorschriften für Hersteller und Entwickler von Produkten mit digitalen Elementen eingeführt werden. Dies gilt sowohl für Hard- als auch für Software.
Horizont Europa Veranstaltung in Kiel
/in Veranstaltungen/TermineGemeinsam mit dem Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein (MBWFK) und der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) hat das Hanse-Office am 14. September in Kiel eine Netzwerkveranstaltung zum EU-Forschungs-und Innovationsprogramm Horizont Europa organisiert. Das Event war ursprünglich für 2020 geplant, konnte aber auf Grund der Covid-19-Pandemie erst jetzt stattfinden.
EuG bestätigt im Wesentlichen Bußgeld gegen Google
/in Digitales & MedienDas EuG hat am 14. September (Rechtssache T-604/18) eine von der KOM gegen Google verhängte Kartellgeldbuße im Wesentlichen bestätigt. Google muss danach 4,125 Mrd. € zahlen.
Vorschlag der KOM für ein EU-Notfallinstrument zur Senkung der Stromkosten
/in Klima, Energie, UmweltAm 14. September hat die KOM ihren Vorschlag für ein EU-Notfallinstrument zur Senkung der Stromkosten vorgestellt. Hintergrund ist die aktuelle krisenhafte Entwicklung mit Preisvervielfachung im europäischen Strommarkt aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der Angebotsverknappung in Folge der weitgehenden Lieferblockaden Russlands für Erdgas.
DiscoverEU: Weitere 35.000 Gratis-Reisetickets für junge Leute
/in Jugend & SportIm Rahmen des DiscoverEU-Programms können sich vom 11. Oktober bis zum 25. Oktober 2022, 12:00 Uhr, wieder junge Menschen aus den Erasmus+Programmländern (EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien und der Türkei) auf eines von 35.000 Gratis-Reisetickets bewerben. Voraussetzung ist, dass die Bewerber im Jahr 2004 geboren worden sind.
NGEU: KOM emittiert erneut Anleihen in Höhe von 12 Mrd. €
/in FinanzenIm Rahmen des 750 Mrd. € schweren Aufbauinstruments NextGenerationEU (NGEU) hat die KOM am Dienstag, den 13. September, erneut Anleihen ausgegeben, diesmal mit einem Volumen in Höhe von insgesamt 12 Mrd. €. Bei dieser inzwischen zwölften syndizierten Transaktion wurden eine fünfjährige Anleihe in Höhe von 7 Mrd. € mit Fälligkeit 4. Oktober 2027 sowie eine 30-jährige Anleihe in Höhe von 5 Mrd. € mit Fälligkeit 4. Oktober 2052 emittiert.