Am 17. Januar hat die KOM ihr erstes jährliches Budget für humanitäre Hilfe in dieser Förderperiode angenommen, und zwar in Höhe von 1,5 Mrd. €. Diese Mittel dienen dem Ziel, den am stärksten von humanitären Krisen betroffenen Menschen weltweit zu helfen. Die Unterstützung erfolgt dabei ausschließlich über humanitäre Partnerorganisationen, wie z. B. UN-Agenturen, Nichtregierungsorganisationen oder Rotkreuzgesellschaften.
Neue COVID-19-Reisebestimmungen in der EU
/in Gesundheit & VerbraucherschutzDer Rat hat am 25. Januar eine Aktualisierung der Empfehlung zu den COVID-19-Reisebestimmungen in der EU angenommen. Die neuen Regelungen sehen vor, dass für mögliche Einschränkungen der Reisefreiheit nicht mehr die pandemische Lage in einer Region oder einem Mitgliedstaat entscheidend sein soll, sondern ob die Person mittels eines digitalen COVID-19-Zertifikats nachweisen kann, dass sie geimpft, genesen oder getestet ist.
Informelle Ministertreffen zur Umwelt- und Energiepolitik
/in Klima, Energie, UmweltVom 20. bis 22. Januar trafen sich in Amiens (F) die Umwelt- und Energieministerinnen und -minister zu separaten und gemeinsamen Gesprächen. Am Donnerstag tagte der informelle Umweltrat zu Pflanzenschutzmitteln und Chemikalien, gefolgt von gemeinsamen Beratungen zur Bioenergie am Freitag. Am Samstag waren dann die Energieministerinnen und -minister unter sich, und sie diskutierten über die hohen Gas- und Energiepreise und Wasserstoff.
KOM will europäische Hochschulbildung reformieren
/in Wissenschaft & ForschungMit dem am 18. Januar vorgestellten Europäischen Hochschulpaket hat sich die KOM viel vorgenommen. Die gemeinsam vorgelegte Mitteilung über eine Europäische Hochschulstrategie und der Vorschlag für eine Ratsempfehlung zur Erleichterung einer wirksamen europäischen Hochschulzusammenarbeit haben eine umfassende Reform der Hochschullandschaft Europas zum Ziel.
ECOFIN diskutiert über Mindestbesteuerung für multinationale Gruppen
/in FinanzenNoch kurz vor Weihnachten 2021 hatte die KOM ihren RL-Vorschlag zur Einführung eines globalen Mindeststeuersatzes für multinationale Konzerne in der EU vorgestellt. Dieser Vorschlag dient der Umsetzung von Säule 1 des OECD-Rahmenabkommens, über das im Oktober letzten Jahres eine Einigung unter 137 Ländern erreicht werden konnte.
Neue Präsidentin des EP: Roberta Metsola
/in InstitutionellesAm 18. Januar wählten die Mitglieder des EP in Straßburg die maltesische Abgeordnete Roberta Metsola zu ihrer neuen Präsidentin. Mit ihren 43 Jahren ist die ausgebildete Juristin die bislang jüngste Amtsinhaberin und erst die dritte Frau in diesem Amt, das zuletzt vor zwanzig Jahren von einer Frau ausgeübt wurde. Roberta Metsola ist Mitglied der EVP und gehört dem EP seit 2013 an. Sie hatte zuletzt die Funktion als erste EP-Vizepräsidentin inne.
Bewerbungsverfahren für Preise zum Neuen Europäischen Bauhaus eröffnet
/in Minderheiten & KulturAm 18. Januar hat das Bewerbungsverfahren für die diesjährigen Preise zum Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) begonnen. Kandidatinnen und Kandidaten haben nun bis zum 28. Februar Zeit, ihre Ideen und Projekte für Nachhaltigkeit, Inklusivität und Ästhetik einzureichen. Das NEB ist ein von KOM-Präsidentin Ursula von der Leyen initiiertes Projekt, das auf eine Verbindung zwischen Design, Kunst und Nachhaltigkeit abzielt.
Entwicklungspolitik
/in Entwicklungszusammenarbeit & Humanitäre HilfeAm 17. Januar hat die KOM ihr erstes jährliches Budget für humanitäre Hilfe in dieser Förderperiode angenommen, und zwar in Höhe von 1,5 Mrd. €. Diese Mittel dienen dem Ziel, den am stärksten von humanitären Krisen betroffenen Menschen weltweit zu helfen. Die Unterstützung erfolgt dabei ausschließlich über humanitäre Partnerorganisationen, wie z. B. UN-Agenturen, Nichtregierungsorganisationen oder Rotkreuzgesellschaften.
Arbeitsprogramm von EU4Health verabschiedet
/in Gesundheit & VerbraucherschutzAm 14. Januar wurde das Arbeitsprogramm von EU4Health für dieses Jahr angenommen. EU4Health wurde vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen, um die Gesundheitssysteme in der EU krisenfester zu machen. Dafür stehen von 2021 bis 2027 insgesamt 5,3 Mrd. € zur Verfügung. Auf dieses Jahr entfallen davon rund 835 Mio. €, die genaue Verteilung dieser Mittel wird über das nun verabschiedete Arbeitsprogramm geregelt.
Bürgerforum der Konferenz zur Zukunft Europas formuliert Forderungen zum Klimaschutz
/in Klima, Energie, UmweltDas Bürgerforum für Klimawandel, Umwelt und Gesundheit, das im Rahmen der Konferenz für Europa tagte, hat insgesamt 51 Empfehlungen zusammengetragen. Die Empfehlungen der zufällig ausgewählten 200 Teilnehmer des Panels werden nun an die Vollversammlung der Zukunftskonferenz gegeben, in der die endgültigen Empfehlungen verabschiedet werden. Unterstützung bei der Organisation erhielten die Bürgerinnen und Bürger vom College of Europe in Warschau.
ERC Starting Grants: Deutsche Forscherinnen und Forscher besonders erfolgreich
/in Wissenschaft & ForschungAm 10. Januar verkündete der Europäische Forschungsrat (ERC) die Preisträger der ERC Starting Grants 2021 mit denen besonders talentierte Forscherinnen und Forscher gefördert werden, die sich erst am Beginn ihrer Karriere befinden. 397 Bewerberinnen und Bewerber konnten sich aus den eingereichten 4000 Vorschlägen durchsetzen. Ihnen stehen nun durchschnittlich 1,5 Mio. € zur Verfügung, um eine eigene Arbeitsgruppe aufzubauen.