Am 11. Mai war Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, im Hanse-Office zu Gast. Anlass ihres Besuchs war die Veranstaltung „Digital Transformation for Urban Sustainability“, die gemeinsam mit der HafenCity Universität (HCU) und dem Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen, UN-Habitat, im Hanse-Office ausgerichtet wurde.
EU unterstützt aus der Ukraine geflüchtete Forscherinnen und Forscher mit 25 Mio.€
/in Wissenschaft & ForschungMit der am 10. Mai gestarteten Initiative MSCA4Ukraine weitet die EU die Unterstützung der aus der Ukraine geflüchteten Forscherinnen und Forscher weiter aus. Über die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen finanzierteInitiative werden insgesamt 25 Mio. € für Promotions- und Postdoc-Stipendien zur Verfügung gestellt.
KOM mit VO-Vorschlag zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
/in Justiz & InneresDie KOM hat am 11. Mai einen VO-Vorschlag zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorgestellt.
Konkret sollen die Verbreitung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch im Internet und das sog. „Grooming“ verhindert werden. Grooming bezeichnet den Aufbau einer vertrauensvollen Beziehung zu Kindern im Internet zum Zweck der sexuellen Ausbeutung.
Steuern: KOM veröffentlicht RL-Vorschlag zur Förderung von Eigenkapitalbildung in Unternehmen
/in FinanzenIm Nachgang ihrer Mitteilung zur Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert aus dem Mai 2021, in der ein entsprechendes Vorhaben bereits angekündigt worden war, hat die KOM am 11. Mai einen RL-Vorschlag zur Einführung eines Freibetrags zur Reduzierung von Verschuldungsanreizen (debt-equity bias reduction, DEBRA) und zur Begrenzung der Abzugsfähigkeit von Zinsausgaben vorgelegt.
Veranstaltung zur Stadtplanung der Zukunft mit der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank im Hanse-Office
/in Veranstaltungen/TermineAm 11. Mai war Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, im Hanse-Office zu Gast. Anlass ihres Besuchs war die Veranstaltung „Digital Transformation for Urban Sustainability“, die gemeinsam mit der HafenCity Universität (HCU) und dem Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen, UN-Habitat, im Hanse-Office ausgerichtet wurde.
EP-Umweltausschuss für Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2035
/in VerkehrAm 11. Mai wurde der Bericht zur Überarbeitung zur Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge vom Umweltausschuss des EP mit knapper Mehrheit angenommen. Die KOM hatte hierzu im Juli 2021 im Rahmen des Fit-for-55-Pakets einen Vorschlag zur Überarbeitung der entsprechenden VO vorgelegt. Mit den neuen Grenzwerten soll der Umstieg auf emissionsfreie und -arme Fahrzeuge beschleunigt werden. Die Emissionsnormen sind Grenzwerte, welche die im Berechnungsjahr neu verkauften Fahrzeuge eines Fahrzeugherstellers, auch als Flotte bezeichnet, im Durchschnitt nicht überschreiten dürfen.
KOM veröffentlicht Vorschlag zur Revision der Fernabsatz-Finanzdienstleistungs-RL
/in FinanzenDie KOM hat am 11. Mai ihren Vorschlag zur Revision der Fernabsatz-Finanzdienstleistungs-RL veröffentlicht. Ziel ist es eine Stärkung der Verbraucherrechte und die Förderung einer grenzüberschreitenden Erbringung von Finanzdienstleistungen. Der starke technologische Fortschritt, u.a. bei Online-Transaktionen, hat die Anpassung der Vorschriften erforderlich gemacht.
Produktionskapazitäten für Elektrolyseure sollen verzehnfacht werden
/in Wirtschaft & WettbewerbAm 5. Mai kam der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton mit Industrievertretern zusammen, um eine Initiative für den beschleunigten Ausbau der Wasserstoffproduktionskapazitäten in Europa zu lancieren.
Vorschlag für einen Europäischen Raum für Gesundheitsdaten vorgestellt
/in Gesundheit & VerbraucherschutzEine der großen Herausforderungen in der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie lag in den Defiziten in der Digitalisierung von Gesundheitsdaten. Um die Gesundheitsversorgung und -forschung in Europa fit für die Zukunft zu machen, hat die KOM am 3. Mai eine Mitteilung und einen Vorschlag für eine zur Einrichtung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten (EHDS) vorgelegt.
Fünf Leuchtturmprojekte des Neuen Europäischen Bauhauses vorgestellt
/in Minderheiten & KulturAm 4. Mai hat die KOM die fünf Leuchtturmprojekte vorgestellt, die als „Demonstrationsprojekte mit Vorzeigecharakter“ dem Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) weiteren Schwung verleihen sollen.
EuGH zum Umfang der Informationspflicht von Internethändlern in Bezug auf Herstellergarantien
/in Gesundheit & VerbraucherschutzDer EuGH hat in einem Vorabentscheidungsersuchen mit Urteil vom 5. Mai – C-179/21 – über den Umfang der Informationspflicht von Internethändlern gegenüber Verbrauchern zu Herstellergarantien entschieden.