Die KOM hat am 16. Mai ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht. Angesichts der russischen Invasion in die Ukraine und des anhaltenden Aufwärtsdrucks bei Rohstoffpreisen, darunter Energie, und der Lieferkettenproblematik prognostiziert die KOM in der mit starken Risiken behafteten Vorhersage ein geringeres Wachstum bei gleichzeitig höherer Inflation. So wird für das laufende Jahr nur noch mit einem Wachstum von 2,7 % gerechnet, für 2023 wird ein Wert von 2,3 % erwartet. Die Inflation dürfte in der Eurozone bei voraussichtlich 6,1 % in diesem Jahr liegen und auf 2,7 % im kommenden Jahr zurückgehen. Allerdings dürfte die Kerninflation sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr bei über 3 % liegen.
KOM schlägt Überarbeitung der Haushaltsordnung vor
/in FinanzenDie KOM hat am 16. Mai eine Überarbeitung der EU-Haushaltsordnung vorgeschlagen. Neben einer Anpassung der Vorschriften auf den nun laufenden mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 soll die Revision der Haushaltsordnung zu mehr Transparenz und einem anpassungsfähigeren EU-Haushalt führen. Dazu sollen mehr Informationen für die Öffentlichkeit hinsichtlich der Verwendung der Mittel aus dem EU-Haushalt und der Verwendungsempfänger bereitgestellt werden.
KOM veröffentlicht Frühjahrsprognose
/in FinanzenDie KOM hat am 16. Mai ihre Frühjahrsprognose veröffentlicht. Angesichts der russischen Invasion in die Ukraine und des anhaltenden Aufwärtsdrucks bei Rohstoffpreisen, darunter Energie, und der Lieferkettenproblematik prognostiziert die KOM in der mit starken Risiken behafteten Vorhersage ein geringeres Wachstum bei gleichzeitig höherer Inflation. So wird für das laufende Jahr nur noch mit einem Wachstum von 2,7 % gerechnet, für 2023 wird ein Wert von 2,3 % erwartet. Die Inflation dürfte in der Eurozone bei voraussichtlich 6,1 % in diesem Jahr liegen und auf 2,7 % im kommenden Jahr zurückgehen. Allerdings dürfte die Kerninflation sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr bei über 3 % liegen.
562 Mio. € zusätzlich für das Arbeitsprogramm 2021/2022 von Horizont Europa
/in Wissenschaft & ForschungAm 10. Mai hat die KOM Änderungen des Arbeitsprogramms für den Zeitraum 2021-2022 von Horizont Europa angenommen. Dadurch werden die Mittel um knapp 562 Mio. € aufgestockt.
EU stockt Mittel für die globale Impfkampagne auf
/in Gesundheit & VerbraucherschutzIm Rahmen des zweiten COVID-19-Weltgipfels hat die KOM am 12. Mai angekündigt, die Impfkampagne in Afrika mit weiteren 400 Mio. € zu unterstützen. Außerdem sollen 427 Mio. € für den Globalen Fonds für Pandemievorsorge zur Verfügung gestellt werden, um besser auf zukünftige Pandemien vorbereitet zu sein.
KOM mit neuer EU-Strategie zum Schutz und zur Stärkung von Kindern in der Online-Welt
/in Digitales & MedienDie KOM hat am 11. Mai ihre aktualisierte Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) vorgestellt.
Die KOM will altersgerechte digitale Dienste gewährleisten, die niemanden zurücklassen und jedes Kind in Europa im Internet schützen, befähigen und achten. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind auf drei Säulen verteilt, nämlich eine sichere digitale Erfahrung, eine Stärkung der digitalen Kompetenz und eine aktive Teilhabe der Kinder.
EU unterstützt aus der Ukraine geflüchtete Forscherinnen und Forscher mit 25 Mio.€
/in Wissenschaft & ForschungMit der am 10. Mai gestarteten Initiative MSCA4Ukraine weitet die EU die Unterstützung der aus der Ukraine geflüchteten Forscherinnen und Forscher weiter aus. Über die Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen finanzierteInitiative werden insgesamt 25 Mio. € für Promotions- und Postdoc-Stipendien zur Verfügung gestellt.
KOM mit VO-Vorschlag zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern
/in Justiz & InneresDie KOM hat am 11. Mai einen VO-Vorschlag zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorgestellt.
Konkret sollen die Verbreitung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch im Internet und das sog. „Grooming“ verhindert werden. Grooming bezeichnet den Aufbau einer vertrauensvollen Beziehung zu Kindern im Internet zum Zweck der sexuellen Ausbeutung.
Steuern: KOM veröffentlicht RL-Vorschlag zur Förderung von Eigenkapitalbildung in Unternehmen
/in FinanzenIm Nachgang ihrer Mitteilung zur Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert aus dem Mai 2021, in der ein entsprechendes Vorhaben bereits angekündigt worden war, hat die KOM am 11. Mai einen RL-Vorschlag zur Einführung eines Freibetrags zur Reduzierung von Verschuldungsanreizen (debt-equity bias reduction, DEBRA) und zur Begrenzung der Abzugsfähigkeit von Zinsausgaben vorgelegt.
Veranstaltung zur Stadtplanung der Zukunft mit der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank im Hanse-Office
/in Veranstaltungen/TermineAm 11. Mai war Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, im Hanse-Office zu Gast. Anlass ihres Besuchs war die Veranstaltung „Digital Transformation for Urban Sustainability“, die gemeinsam mit der HafenCity Universität (HCU) und dem Programm der Vereinten Nationen für menschliche Siedlungen, UN-Habitat, im Hanse-Office ausgerichtet wurde.
EP-Umweltausschuss für Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor bis 2035
/in VerkehrAm 11. Mai wurde der Bericht zur Überarbeitung zur Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge vom Umweltausschuss des EP mit knapper Mehrheit angenommen. Die KOM hatte hierzu im Juli 2021 im Rahmen des Fit-for-55-Pakets einen Vorschlag zur Überarbeitung der entsprechenden VO vorgelegt. Mit den neuen Grenzwerten soll der Umstieg auf emissionsfreie und -arme Fahrzeuge beschleunigt werden. Die Emissionsnormen sind Grenzwerte, welche die im Berechnungsjahr neu verkauften Fahrzeuge eines Fahrzeugherstellers, auch als Flotte bezeichnet, im Durchschnitt nicht überschreiten dürfen.