In ihrem Bericht zur Blauen Wirtschaft 2021 beschreibt die KOM die Entwicklung in etablierten Sektoren wie Tourismus, Häfen, Transport, Schiffbau, Abbau von Ressourcen, Fischerei und Offshore-Wind, aber auch aufstrebende Sektoren wie der blauen Bioökonomie oder Biotechnologie.
GAP-Verhandlungen gehen weiter
/in Landwirtschaft & FischereiDie interinstitutionellen Verhandlungen der KOM, des Rates und des EP über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) 2023-2027 gehen weiter. In den frühen Morgenstunden des 28. Mai stand fest, dass der angestrebte Kompromiss zum Abschluss der Verhandlungen nicht erreicht wurde. Auch tage- und nächtelange Verhandlungen, die teilweise parallel zur Tagung des Rates Landwirtschaft und Fischerei am 26. und 27. Mai stattfanden, brachten keinen Durchbruch.
Wettbewerbsfähigkeitsrat tagt zur Industriestrategie und Raumfahrt
/in Wirtschaft & WettbewerbBei ihrem Wettbewerbsfähigkeitsrat am 28. Mai hielten die Ministerinnen und Minister eine erste Orientierungsdebatte über die kürzlich vorgestellte überarbeitete Industriestrategie der KOM ab. Insbesondere die Analyse der KOM zur Verfügbarkeit kritischen Rohstoffen fand große Aufmerksamkeit.
Weiterentwicklung und Stärkung des Schengen-Raums
/in Justiz & InneresDie KOM hat am 2. Juni eine Strategie zur Stärkung des Schengen-Raums vorgelegt. Mit der Strategie wird vor allem darauf abgezielt, Lehren aus den jüngsten Krisen (Flüchtlingskrise, Terrorismus, Corona-Pandemie) zu ziehen sowie die Funktionsfähigkeit und Widerstandfähigkeit des Schengen-Raums gegenüber künftige Herausforderungen zu stärken.
Hohe Qualität der europäischen Badegewässer
/in Klima, Energie, UmweltDer Europäischen Umweltagentur zufolge steht dem Badespaß in der EU in diesem Sommer nichts im Wege. Laut ihrem Bericht zur Qualität der europäischen Badegewässer 2020 ist deren Qualität nach wie vor hoch.
Trilog-Einigung zur RL über die Offenlegung von Ertragsteuer-Informationen bestimmter Unternehmen
/in FinanzenDie Vertreter von Rat, EP und KOM haben am 1. Juni im Rahmen von Trilogverhandlungen eine politische Einigung zur RL über die Offenlegung von Ertragssteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen – das sogenannte public Country-by-Country-Reporting – erzielt, die im April 2016 von der KOM vorgelegt wurde und über lange Zeit als anhängig galt.
Ratsschlussfolgerungen zu einer nachhaltigen Blauen Wirtschaft
/in Meeres- & OstseepolitikMit seinen Schlussfolgerungen zur Vision einer nachhaltigen Blauen Wirtschaft hat der Rat am 26. Mai 2021 die KOM und ihre Mitteilung vom 17. Mai 2021 in vielen Aspekten unterstützt. Er hebt ebenso die Bedeutung einer gesunden Meeresumwelt als Fundament für wirtschaftliche Betätigung mit Bezug zum Meer hervor und appelliert daher an die Akteure der Blauen Wirtschaft, sich an den Zielen des Grünen Deals auszurichten.
Bericht zur Blauen Wirtschaft 2021
/in Meeres- & OstseepolitikIn ihrem Bericht zur Blauen Wirtschaft 2021 beschreibt die KOM die Entwicklung in etablierten Sektoren wie Tourismus, Häfen, Transport, Schiffbau, Abbau von Ressourcen, Fischerei und Offshore-Wind, aber auch aufstrebende Sektoren wie der blauen Bioökonomie oder Biotechnologie.
EP legt Verhandlungsposition zur Aarhus-VO fest
/in Klima, Energie, UmweltDas EP hat am 20. Mai seine Position in erster Lesung für die Verhandlungen zur Überarbeitung der Aarhus-VO mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Mit dieser VO wird das gleichnamige internationale Übereinkommen ins europäische Recht übersetzt und der Zugang zu Umweltinformationen, der Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten und die Öffentlichkeitsbeteiligung geregelt.
KOM präsentiert neue Methodik zur Bewertung der Umweltfolgen von Handelsabkommen
/in HandelDie KOM hat am 19. Mai eine neue Methodik vorgelegt, um die Auswirkungen von Handelserleichterungen auf die biologische Vielfalt und die Ökosysteme besser bewerten zu können. So sollen Folgenabschätzungen und ex-post-Bewertungen von Handelsabkommen auch im Hinblick auf Nachhaltigkeitsfragen erleichtert und verbessert werden. Eine erste Testphase erfolgt bei der ex-post-Evaluierung der Abkommen mit Kolumbien, Ecuador und Peru.
EP verabschiedet Erasmus+ endgültig
/in BildungMit einer zweiten Lesung ohne formelle Abstimmung endete im EP am 18. Mai der langwierige Verhandlungsprozess über die Ausgestaltung des „Erasmus+“-Programms für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport.