Auf dem Rat Umwelt am 6. Oktober berieten die Umweltministerinnen und Umweltminister das „Fit-für-55“-Paket, die EU-Position zur Weltklimakonferenz, die ab dem 31. Oktober in Glasgow zusammenkommt, und die neue Waldstrategie. Den meisten Raum nahm jedoch die Diskussion über die hohen Energiepreise in der EU ein.
KOM erinnert an Maßnahmen gegen hohe Energiepreise
/in Klima, Energie, UmweltDie KOM hat am 13. Oktober eine Mitteilung als Antwort auf die europa- und weltweit steigenden Energiepreise herausgegeben. Darin führt sie Maßnahmen auf, mit denen die Mitgliedstaaten die unmittelbaren Preiseffekte für Unternehmen und Haushalte abmildern können.
60.000 Interrail-Pässe für junge Europäer
/in BildungNachdem das Programm DiscoverEU Corona-bedingt in den letzten eineinhalb Jahren ausgesetzt wurde, können sich junge Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 bis 20 Jahren seit dem 12. Oktober wieder um kostenlose Interrail-Pässe bewerben. Insgesamt vergibt die KOM 60.000 Tickets für bis zu 30-tägige Zugreisen in ganz Europa.
Rat legt Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2022 fest
/in Landwirtschaft & FischereiDer Rat hat am 12. Oktober eine politische Einigung über die Fangmöglichkeiten für Fischbestände in der Ostsee für 2022 erzielt. Die Einigung legt die Mengen jeder Art fest, die die Fangflotten der einzelnen Mitgliedstaaten im Jahr 2022 fangen dürfen.
KOM zieht erste Bilanz zur Umsetzung der Aufbauhilfe REACT-EU
/in Regional- & StädtepolitikDie KOM hat am 11. Oktober eine erste Bilanz zur Umsetzung der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU) gezogen. Mit REACT-EU werden 2021 und 2022 zusätzliche Mittel in Höhe von 50,6 Mrd. € für kohäsionspolitische Programme bereitgestellt. Ausgaben können im Rahmen von REACT-EU rückwirkend vom 1. Februar 2020 bis zum 31. Dezember 2023 finanziert werden.
Bericht der KOM über Umsetzung der Nitrat-Richtlinie
/in Landwirtschaft & FischereiDie KOM hat am 11. Oktober ihren Bericht über die Umsetzung der Nitrat-Richtlinie auf der Grundlage von Daten für den Zeitraum 2016-2019 vorgelegt. Sie kommt zu dem Schluss, dass sich mit der Umsetzung der RL die Wasserqualität in der EU in den vergangenen 30 Jahren insgesamt verbessert habe. Das derzeitige Tempo der Verbesserung der Wasserqualität reiche aber nicht aus, um Schädigungen der menschlichen Gesundheit zu verhindern und empfindliche Ökosysteme zu bewahren.
Antidumpingzölle auf chinesische Aluminium-Flachwalzprodukte – Aussetzung der Anwendung für neun Monate
/in HandelDie KOM hat am 11. Oktober die endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen aus der VR China beschlossen. Die Maßnahme dient dem Schutz des Binnenmarktes vor unlauteren Handelspraktiken. Die Höhe der Antidumpingzölle liegt zwischen 14,3 % und 24,6 %. Die Antidumpingmaßnahmen gelten für einen Zeitraum von fünf Jahren.
Konsultation zur Änderung der Allgemeinen Gruppenfreistellungs-VO
/in Wirtschaft & WettbewerbAm 6. Oktober hat die KOM die Mitgliedstaaten und alle anderen Interessierten aufgefordert, zu den vorgeschlagenen Änderungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungs-VO (AGVO) Stellung zu nehmen.
Umweltrat berät über hohe Energiepreise
/in Klima, Energie, UmweltAuf dem Rat Umwelt am 6. Oktober berieten die Umweltministerinnen und Umweltminister das „Fit-für-55“-Paket, die EU-Position zur Weltklimakonferenz, die ab dem 31. Oktober in Glasgow zusammenkommt, und die neue Waldstrategie. Den meisten Raum nahm jedoch die Diskussion über die hohen Energiepreise in der EU ein.
EP und Rat bestätigen Einigung zur Aarhus-VO
/in Klima, Energie, UmweltIn kurzer Abfolge haben am 5. und 6. Oktober EP und Rat die in den Trilogen erzielte Einigung zur Aarhus-VO jeweils in erster Lesung bestätigt. Damit ist der Prozess zur Überarbeitung der Aarhus-VO abgeschlossen. Die neue VO wird nun im Amtsblatt der EU veröffentlicht und tritt 20 Tage später offiziell in Kraft.
Nobelpreis geht an Hamburger Klimaforscher
/in Wissenschaft & ForschungDer diesjährige Nobelpreis für Physik geht an den Hamburger Klimaforscher Klaus Hasselmann. Wie das Nobelkomitee am 5. Oktober verkündete, teilt er sich den prestigeträchtigsten Wissenschaftspreis mit dem Amerikaner Syukuro Manabe und dem Italiener Giorgio Parisi. Alle drei Forscher setzten sich intensiv mit dem Verständnis komplexer physikalischer Systeme auseinander, Hasselmann und Manabe dabei vorwiegend im Bereich Wetter und Klima.