Die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, hat am 30. Juni Maria Leptin zur neuen Präsidentin des Europäischen Forschungsrates (ERC) ernannt. Prof. Leptin, eine deutsche Biologin und Immunologin, ist derzeit Direktorin der Europäischen Organisation für Molekularbiologie (EMBO) und leitete in der Vergangenheit Forschungsgruppen in Heidelberg, Köln und Tübingen.
Deutsche Biologin zur Präsidentin des ERC ernannt
/in Wissenschaft & ForschungDie EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, hat am 30. Juni Maria Leptin zur neuen Präsidentin des Europäischen Forschungsrates (ERC) ernannt. Prof. Leptin, eine deutsche Biologin und Immunologin, ist derzeit Direktorin der Europäischen Organisation für Molekularbiologie (EMBO) und leitete in der Vergangenheit Forschungsgruppen in Heidelberg, Köln und Tübingen.
KOM legt langfristige Vision für die ländlichen Gebiete vor
/in Regional- & StädtepolitikDie KOM hat am 30. Juni eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Sie soll Wege zur Verbesserung der Lebensqualität, zur Verwirklichung einer ausgewogenen territorialen Entwicklung und zur Förderung des Wirtschaftswachstums aufzeigen. Zur Umsetzung der Vision sollen ein Pakt für den ländlichen Raum und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum beitragen.
Die Käfighaltung für landwirtschaftliche Nutztiere soll schrittweise beendet werden
/in Landwirtschaft & FischereiDie KOM hat am 30. Juni entschieden, dem Anliegen der europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Schluss mit der Käfighaltung“ stattzugeben. Die erfolgreiche Bürgerinitiative erhielt rund 1,4 Mio. Unterstützungsbekundungen. Konkret wird die KOM durch die Initiative aufgefordert, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, die die Käfighaltung für bestimmte landwirtschaftliche Nutztiere verbieten.
EU-Verbraucheragenda: KOM-Vorschläge zur Überarbeitung der EU-Vorschriften zur allgemeinen Produktsicherheit und zu Verbraucherkrediten veröffentlicht
/in Gesundheit & VerbraucherschutzVor dem Hintergrund der rasanten Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft und der Auswirkungen der Corona-Krise auf Märkte und Verbraucher*innen hat die KOM am 30. Juni zwei Legislativvorschläge zur Stärkung der Verbraucherrechte beim Online-Shopping und auf dem Markt für Konsumentenkredite vorgelegt. Konkret geht es um die Überarbeitung der bestehenden EU-Vorschriften zur allgemeinen Produktsicherheit und der geltenden Verbraucherkredite-RL.
Wissenszentrum für Krebs geht an den Start
/in Gesundheit & VerbraucherschutzKnapp fünf Monate nach der Vorstellung des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung startete am 30. Juni mit dem Wissenszentrum für Krebs die erste von zehn Leitinitiativen des Plans. Als Online-Plattform konzipiert soll das Wissenszentrum neue Erkenntnisse und Statistiken erfassen, Leitlinien für die Gesundheitsversorgung und Qualitätssicherungssysteme bereitstellen sowie die Entwicklungen bei Krebserkrankungen und der Krebssterblichkeit in der gesamten EU überwachen.
NGEU: KOM platziert weitere Anleihen in Höhe von 15 Mrd. €
/in FinanzenAm 29. Juni hat die KOM ihre zweite Anleiheemission im Rahmen des 750 Mrd. € schweren Aufbauinstruments Next Generation EU erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Es handelt sich dabei um ein Gesamtvolumen in Höhe von 15 Mrd. €.
CO2-Emissionen neu registrierter PKW sinken erstmals seit 2016
/in VerkehrVorläufigen Zahlen der Europäischen Umweltagentur (EEA) zufolge sind die durchschnittlichen CO2-Emissionen von in der EU, Island, Norwegen und dem Vereinigten Königreich neu registrierten PKW in 2020 um 12 % gegenüber dem Vorjahr gesunken.
Vorläufige Einigung zur EASO-VO erzielt
/in Justiz & InneresKurz vor dem turnusmäßigen Wechsel der EU-Ratspräsidentschaft haben das EP und der portugiesische EU-Ratsvorsitz am 29. Juni im Rahmen der Trilog-Verhandlungen eine vorläufige politische Einigung zur VO über die neue EU-Asylagentur (EASO-VO) erzielt.
Neue MwSt.-Vorschriften ab 1. Juli
/in FinanzenZum 1. Juli treten neue MwSt.-Vorschriften für Online-Käufe in Kraft, und zwar unabhängig davon, ob bei Händlern außerhalb oder innerhalb der EU eingekauft wird. Während bislang die Waren von Nicht-EU-Unternehmen von der MwSt. befreit waren, sofern der Einfuhrwert unter 22 € lag, gilt diese MwSt.-Befreiung ab dem 1. Juli nicht mehr.
KOM legt strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz vor
/in Beschäftigung & SozialesDie KOM hat am 28. Juni den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021-2027 angenommen. Die Mitgliedstaaten werden aufgerufen, ihre nationalen Strategien für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz auszuarbeiten bzw. zu aktualisieren. Die Sozialpartner sollen in diesem Überarbeitungsprozess eingebunden werden.