EU stärkt militärische Produktionskapazitäten
Das EP und der Rat haben sich am 6. Juli auf eine VO zur Förderung der Munitionsproduktion (Act in Support of Ammunition Production, ASAP) geeinigt. Die VO soll die Produktionskapazitäten der EU für Boden-Boden- und Artilleriemunition sowie Flugkörper erhöhen, Engpässe beseitigen und so die Ukraine in ihrer Abwehr des russischen Angriffskriegs unterstützen. Mit der VO will die EU Mittel in Höhe von 500 Mio. € bereitstellen.
© Roy Harryman
Mit diesen Mitteln soll u.a. die Erweiterung vorhandener sowie die Schaffung neuer Produktionslinien, die Sicherung von Wertschöpfungsketten und die Behebung von Kompetenzdefiziten ermöglicht werden. Zusätzlich sollen 50 Mio. € der vorgesehenen Mittel als Garantien für die Schaffung eines Aufstockungsfonds dienen, welcher der europäischen Verteidigungsindustrie den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern soll.
Die politische Einigung zwischen EP und Rat muss nun von beiden Organen förmlich gebilligt werden. Die KOM wird die ASAP umsetzen und mit Unterstützung der MS ein Arbeitsprogramm erstellen. Annalena Rehkämper/Christoph Frank